Archiv März 2020
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Meinung
Solidarische EU-Asylpolitik: Jetzt ersten Schritt gehen
Nach fünf Jahren Stillstand kommt Bewegung in die europäische Asylpolitik. Fünf dringende Aufgaben stellen sich jetzt, meint der Migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci.
Lars Castellucci
· 23. März 2020
Inland
Kontaktverbot statt Ausgangssperre: Was die neuen Leitlinien bedeuten
Der neue Begriff „Kontaktverbot“ soll den Begriff „Ausgangssperre“ ersetzen, um zu betonen, dass der Abstand zu anderen das Entscheidende ist, nicht das Verbleiben in der eigenen Wohnung.
Christian Rath
· 23. März 2020
Meinung
2015 muss sich wiederholen
Seit die Türkei ihre Grenze zu Griechenland geöffnet hat und wieder mehr Geflüchtete Richtung Europa drängen, wird ein Ruf laut: „2015 darf sich nicht wiederholen.“ Dabei steht das Jahr als Sinnbild für eine solidarische und menschliche Gesellschaft, wie wir sie uns wünschen.
Nazan Komral
· 20. März 2020
Inland
Wehrbeauftragter: Bundeswehr kann Beitrag zur Bewältigung der Coronakrise leisten
Die Bundeswehr rückt immer stärker in den Fokus der Corona-Krise. Sie kann Amtshilfe leisten, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. Dabei müssten die Soldat*innen selbst müssten vor weiteren Coronainfektionen geschützt werden.
Lars Haferkamp
· 20. März 2020
Corona-Krise: „Ich habe meine Sozialkontakte um 99,8 Prozent reduziert.“
Aus Sicht des Politikberaters Erik Flügge hat Angela Merkel in ihrer Corona-Ansprache den richtigen Ton getroffen – zumindest für den Großteil der Bevölkerung. Flügge warnt: Dauert die Ausnahmesituation wegen der Coronakrise länger, könnte die liberale Gesellschaft Schaden nehmen.
Kai Doering
· 19. März 2020
Corona in Tunesien: Entschlossener reagiert als Europa
Die tunesische Regierung hat in der Corona-Krise deutlich schneller reagiert als viele europäische Länder, meint Henrik Meyer, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunis. Dennoch könnten die Krankenhausbetten schnell knapp werden.
Jonas Jordan
· 19. März 2020
Bekämpfung des Rechtsextremismus: Regierung beschließt Antifa-Kabinett
Ähnlich dem Klimakabinett hat die Bundesregierung nun auch einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen. Damit werde das Thema laut SPD-Justizministerin Christine Lambrecht dauerhaft auf der höchsten politischen Ebene angesiedelt.
Christian Rath
· 19. März 2020
International
Vietnam gegen Corona: Das Virus kehrt zurück
In Vietnam reagierte die Regierung auf erste Infektionen schnell und hatte drei Wochen später keine Neu-Infektionen. Dann kam das Virus über eine Europäerin zurück. Jetzt steigt die Zahl der Covid-19-Infektionen wieder.
Die Redaktion
· 19. März 2020
Inland
Corona-Krise: Fragen und Antworten zur Rückreise in die Heimat
Während Außenminister Heiko Mass von einer Luftbrücke spricht, veröffentlicht das Auswärtige Amt ein Rückholprogramm. Was Reisende auf dem Weg in die Heimat wissen müssen – wir haben es zusammengefasst.
Laura Strübbe
· 19. März 2020
Geschichte
Gipfeltreffen in Erfurt: Als Willy Brandt ans Fenster musste
Bundeskanzler Willy Brandt trifft am 19. März 1970 zu offiziellen Gesprächen mit dem DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph in Erfurt zusammen. Es ist das erste deutsch-deutsche Treffen auf Ebene der Regierungschefs – und hinterlässt einen bleibenden Eindruck.
Thomas Horsmann
· 18. März 2020
Eberhard Brecht: Aus der Volkskammer in den Bundestag
Bei der Volkskammerwahl am 18. März 1990 gelang Eberhard Brecht denkbar knapp der Einzug. Danach saß er elf Jahre für die SPD und Quedlinburg im Bundestag. Vor kurzem ist er als Nachrücker zurückgekehrt.
Kai Doering
· 18. März 2020
Inland
Corona: Lambrecht stellt Aufschub für Insolvenzanträge in Aussicht
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will durch Corona in Not geratenen Unternehmen unter die Arme greifen. Die Pflicht, binnen drei Wochen einen Insolvenzantrag zu stellen, soll ausgesetzt werden.
Christian Rath
· 18. März 2020
Inland
Wie „Black Studies“ für Rassismus im Alltag sensibilisiert
Der Mehrheitsgesellschaft fehlt es an Sensibilität für Kolonialgeschichte und deren Aufarbeitung. Ein Studiengang „Black Studies“ könnte das ändern, meinen Initiativen wie „Berlin Postkolonial“ aber auch die Berliner Jusos.
Laura Strübbe
· 18. März 2020
SPD-Wahlerfolg in Hamburg: Mit 22 Jahren die jüngste Abgeordnete
Sarah Timmann feierte Ende Februar einen Wahlerfolg, mit dem sie selbst nicht gerechnet hätte. Überraschend zog sie in die Hamburger Bürgerschaft ein. Damit ist sie ab heute mit 22 Jahren die jüngste SPD-Landtagsabgeordnete in Deutschland.
Jonas Jordan
· 18. März 2020
International
Russland gegen Corona: Frühe Maßnahmen, gelassene Rethorik
Wie hart trifft das Virus andere Länder, welche Maßnahmen ergreifen andere Regierungen? Auf der ganzen Welt wird das Virus bekämpft, teilweise mit unterschiedlichen Maßnahmen. Heute im Blick: Russland.
Peer Teschendorf
· 17. März 2020
Parteileben
Corona-Hilfsaktion: Jusos kaufen für Gefährdete ein
In Zeiten der Corona-Krise nimmt die Solidarität zu. In vielen Teilen Deutschlands haben Jusos in den vergangenen Tagen Hilfsaktionen für besonders gefährdete Menschen gestartet. Sie kaufen ein oder gehen für sie zur Post.
Jonas Jordan
· 17. März 2020