Archiv März 2020
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International
Warum das Kalkül der Türkei in Syrien gescheitert ist
Der türkische Präsident hat sich beim Einsatz in Nordsyrien massiv verschätzt. Bleibt ihm jetzt nur die Wiederannäherung an den Westen? Eine Analyse von Ilhan Uzgel, Professor für Internationale Beziehungen.
Ilhan Uzgel
· 17. März 2020
Inland
Gegen steigende Mieten: Sozialverbände gründen „Soziale Plattform Wohnen“
Vielerorts spitzt sich die Situation am Wohungsmarkt zu. Besonders betroffen sind Menschen ohne Arbeit, mit einer Behinderung oder Krankheit sowie Alleinerziehende. Eine am Dienstag gegründete „Soziale Plattform Wohnen“ soll sie unterstützen.
Vera Rosigkeit
· 17. März 2020
Wie sich die Stimmung gegenüber Geflüchteten in Griechenland verändert hat
Seit 2015 hat sich die Stimmung der einheimischen Bevölkerung gegenüber Geflüchteten in Griechenland deutlich verändert. Speziell auf den ägäischen Inseln begegnen die Menschen Geflüchteten zunehmend mit Ablehnung und Hass.
Monika Berg
· 16. März 2020
Inland
Gustav Horn: „Die Corona-Krise führt uns die Unsicherheiten der Globalisierung vor Augen.“
Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn sieht Deutschland gut auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie vorbereitet. Als Lehre fordert er, dass Wirtschaft und Politik mehr internationale Sicherheitsnetze in der Globalisierung einziehen.
Kai Doering
· 16. März 2020
Inland
Klimabilanz 2019: Svenja Schulze sieht Deutschland auf Kurs
Dirk Messner, Chef des Umweltbundesamts warnt eindringlich: Auf den „Corona-Krisenmodus“ könnte der nächste Krisenmodus folgen, wenn der Klimaschutz nicht massiv vorangetrieben werde - in Deutschland, Europa und der Welt.
Benedikt Dittrich
· 16. März 2020
Inland
So hat Bayern bei den Kommunalwahlen gewählt
Am Sonntag haben die Bürger*innen in Bayern die Kommunalparlamente, Bürgermeister*innen und Landrät*innen gewählt. In den großen Städten München, Nürnberg, Augburg, Ingolstadt und Regensburg wird es Stichwahlen geben.
Karin Billanitsch
· 16. März 2020
Meinung
Vor Corona sind alle gleich: Wie das Virus Ausgleich schafft
Plötzlich stehen auch Europäer*innen auf den schwarzen Listen der USA. So verschafft das Coronavirus den Privilegierten dieser Welt eine Ahnung davon, wie sich tägliche Stigmatisierung anfühlt, meint Branko Milanović.
Branko Milanović
· 16. März 2020
Wie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die ersten 100 Tage als SPD-Vorsitzende erlebt haben
Seit 100 Tagen sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als SPD-Vorsitzende im Amt. Im Video-Interview sagen sie, wie sie die Zeit erlebt haben und was ihr wichtigstes Vorhaben für 2020 ist.
Kai Doering
· 15. März 2020
Parteileben
Bela Bach: Was die jüngste Abgeordnete im Bundestag erreichen will
29 Jahre alt, Wahlkreis München-Land: Bela Bach ist die jüngste weibliche Abgeordnete im aktuellen Bundestag. Sie rückte vor wenigen Wochen für Martin Burkert nach, musste am Anfang noch improvisieren.
Jonas Jordan
· 13. März 2020
Parteileben
100 Tage Esken und Walter-Borjans: SPD wieder mit klarer Kante
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen am Sonntag seit 100 Tagen die SPD. Die Schonfrist war für die beiden gefühlt aber schon nach 100 Sekunden vorbei. Ihre erste Bilanz fällt dennoch positiv aus – trotz einiger Überraschungen.
Benedikt Dittrich
· 13. März 2020
Kapp-Lüttwitz-Putsch: Als ein Generalstreik die Demokratie rettete
Vor 100 Jahren begann der rechtsextreme Kapp-Lüttwitz-Putsch, der die Weimarer Republik beseitigen wollte. Er scheiterte am zivilen Widerstand eines Großteils der Bevölkerung. Den Niedergang der Demokratie konnte das allerdings nur kurz aufhalten.
Klaus Wettig
· 12. März 2020
International
Katarina Barley: „Polen bewegt sich immer weiter weg von rechtsstaatlichen Standards“
Mit mehreren Reformen versucht die PiS-Regierung die polnische Justiz gefügig zu machen. Am Ende könnte die Abschaffung des Rechtsstaats stehen, warnt die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley. Sie fordert finanzielle Sanktionen.
Kai Doering
· 12. März 2020
Kommunalwahlen in Frankreich: Welche Frau regiert künftig Paris?
Kommunalwahlen in Zeiten von Corona: Am Sonntag sind die Französ*innen aufgerufen, ihre Bürgermeister*innen neu zu wählen. In Paris haben drei Frauen die besten Chancen. Gelingt es der Sozialistin Hidalgo das Rathaus zu verteidigen?
Kay Walter
· 12. März 2020
SPD-Entwicklungsexperte: Wie Fluchtursachen wirksam bekämpft werden können
Weltweit gibt es 70 Millionen Geflüchtete. So viele wie nie zuvor. SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe erklärt, wie eine wirksame Fluchtursachenbekämpfung möglich ist. Ausdrücklich lobt er die SPD-Parteivorsitzenden.
Jonas Jordan
· 12. März 2020
BNR
Verfassungsschutz stuft „Flügel“ der AfD als rechtsextrem ein
Der Verfassungsschutz hat den „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Präsident Thomas Haldenwang stuft die Organisation um Björn Höcke als rechtsextrem ein – mit weitreichenden Konsequenzen.
Benedikt Dittrich
· 12. März 2020
Inland
Tafel-Vorsitzender fordert mehr Unterstützung in Corona-Krise
Der Vorsitzende der Tafel, Jochen Brühl, fordert Besonnenheit in Zeiten der Krise. Er appelliert an Bürger*innen als auch Politiker*innen, den Schwächeren unter die Arme zu greifen und gerade jetzt die Tafeln stärker zu unterstützen.
Laura Strübbe
· 12. März 2020
Warum Nordrhein-Westfalen einen Masterplan gegen Rechtsextremismus braucht
Die SPD-Landtragsfraktion in Nordrhein-Westfalen will einen „Masterplan gegen Rechtsextremismus“ und hat 55 konkrete Punkte vorgelegt. Der Vorsitzende Thomas Kutschaty sagt, welche Rolle Bildung im Kampf gegen rechts spielt und warum die AfD vom Verfassungschutz überwacht werden muss.
Kai Doering
· 12. März 2020
Neues Buch von Sigmar Gabriel: Ärmel hochkrempeln statt Gürtel enger schnallen
Am Dienstag hat Sigmar Gabriel sein neues Buch vorgestellt. „Mehr Mut!“ heißt es und Gabriel fordert darin mehr Engagement Europas und Deutschlands in der Welt. Einen Ratschlag an die SPD gab es am Ende auch.
Kai Doering
· 11. März 2020
International
Kampf gegen Rechts: Die Krise der Konservativen
Das konservative Lager steht dem Druck von Rechts hilflos gegenüber – die eigene programmatische Unschärfe wird ihm zum Verhängnis. Eine Analyse aus globaler Perspektive von Julian Nida-Rümelin
Julian Nida-Rümelin
· 11. März 2020
Parteileben
Kommunalwahl: Wie Thorsten Brehm Nachfolger von Ulrich Maly in Nürnberg werden will
Thorsten Brehm hat Großes vor. Der 35-jährige Sozialdemokrat könnte am 15. März einer der jüngsten Rathauschefs in einer deutschen Großstadt werden. Er will in Nürnberg die Nachfolge von Oberbürgermeister Ulrich Maly antreten.
Michael Kniess
· 11. März 2020
Main-Kinzig-Kreis: Eine SPD-Hochburg wider den Bundestrend
Auf kommunaler Ebene zeigt die SPD, dass sie noch Wahlen gewinnen kann. So auch im hessischen Main-Kinzig-Kreis, wo die Partei unter anderem den Landrat und 15 Bürgermeister*innen stellt – die CDU hat keine*n.
Jonas Jordan
· 10. März 2020
International
Nach dem Treffen in Brüssel: „Erdogans Erpressungsversuche fruchten erstmal nicht“
Wie geht es weiter im Flüchtlingsstreit zwischen der Türkei und der EU? Ein Kurztreffen in Brüssel am Montag hat zunächst keine Ergebnisse gebracht. Für ein Fortbestehen des Flüchtlingsabkommens stellt der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, klare Bedingungen.
Kai Doering
· 10. März 2020
Kommunalwahlen in Bayern: Münchner SPD sagt Veranstaltungen wegen Corona ab
Die Kommunalwahlen in Bayern stehen unmittelbar bevor. Nachdem ein Bürgermeisterkandidat im Landkreis Augsburg infiziert ist, gibt die Ausbreitung des Coronavirus Grund zu erhöhter Aufmerksamkeit. Die SPD München sagt ihre geplanten öffentlichen Wahlkampf-Veranstaltungen ab.
Karin Billanitsch
· 10. März 2020