Archiv April 2020
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Inland
Corona-Pandemie: Kurzarbeit als Exportschlager in der Krise
Viele Länder nutzen Kurzarbeits-Modelle nach deutschem Vorbild, um ihrer Wirtschaft durch die Corona-Krise zu helfen, zeigt eine OECD-Analyse. Doch Arbeitsmarktexpert*innen fordern Nachbesserungen, vor allem für Geringverdiener*innen und Minijobber*innen.
Benedikt Dittrich
· 27. April 2020
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht: Cannabis soll nicht mehr illegal sein
Die Kriminalisierung von Cannabis ist verfassungswidrig. Das begründet Strafrichter Andreas Müller vom Amtsgericht Bernau (bei Berlin) in einem 141-seitigen Vorlagebeschluss. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Christian Rath
· 27. April 2020
International
Bolivien und Corona: Pandemie nach politischer Krise
Bolivien gehärt zu den ärmsten Ländern Lateinamerikas. Nach der Flucht von Evo Morales 2019 regiert Übergangspräsidentin Jeanine Áñez, nun steuert sie die verwundbare Demokratie mit einer landesweiten Ausgangssperre durch die Corona-Pandemie.
Jan Souverein
· 27. April 2020
Inland
Schulöffnungen: „Der Unterricht wird nicht derselbe sein wie der vor Corona.“
An diesem Montag beraten die Kultusminister*innen der Länder über weitere Schulöffnungen in der Corona-Pandemie. „Der Infektions- und Gesundheitsschutz steht an oberster Stelle all unserer Überlegungen“, sagt die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig.
Kai Doering
· 27. April 2020
International
Notstandsregierung in Israel: Was vom Bündnis zwischen Netanyahu und Gantz zu erwarten ist
Nach der dritten Parlamentswahl innerhalb eines Jahres scheint in Israel eine neue Regierung zu stehen. Was von ihr zu erwarten ist und ob ob sie hält, sagt Paul Pasch, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel.
Kai Doering
· 24. April 2020
Inland
Kurzarbeit und Arbeit von Morgen: Hand in Hand aus der Krise
Am Donnerstag wurde das Arbeit-von-Morgen-Gesetz verabschiedet. Ein Erfolg für SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, aber auch für die gesamte Bundestagsfraktion. Für Fraktionsvize Katja Mast gehört es zu den wichtigsten Gesetzen der Legislatur.
Benedikt Dittrich
· 24. April 2020
Meinung
Frauen halten den Laden am Laufen – nicht nur in Zeiten von Corona
Die Corona-Pandemie wirkt an vielen Stellen wie ein Brennglas. Sie zeigt mit aller Deutlichkeit, wo es überall auf Frauen ankomment – und an welchen Stellen Politik künftig ansetzen muss, um sie besser zu unterstützen.
Franziska Giffey
· 24. April 2020
Corinna Harfouch im Drama „Lara“: Ehrgeizig bis zum Ruin
Wer sich gegen seine eigenen Träume stellt, kann am Ende alles verlieren: „Lara“ erzählt von den Konsequenzen eines nicht gelebten Lebens. Jetzt ist das Drama mit einer bestechenden Corinna Harfouch in der Hauptrolle fürs Heimkino zu haben.
ohne Autor
· 24. April 2020
International
Warum Olaf Scholz mit dem EU-Gipfel zufrieden ist
Der EU-Gipfel einigte sich auf Soforthilfen in der Corona-Krise. Doch eine wichtige Frage bleibt offen: Sollen EU-Hilfen als Zuschüsse oder als Kredite gewährt werden? Finanzminister Olaf Scholz signalisiert Deutschlands Solidarität – und deren Grenzen.
Lars Haferkamp
· 24. April 2020
Meinung
Solidarität oder Renationalisierung: Was in Europa auf dem Spiel steht
Durch die Corona-Krise stehen die europäischen Regierungschefs vor einer grundlegenden Weichenstellung. Entweder sie beschließen die notwendigen neuen Instrumente zur finanziellen Solidarität oder sie nehmen eine Renationalisierung der Europäischen Union in Kauf.
Gerhard Stahl
· 23. April 2020
International
EU-Gipfel: Warum Italien bei Eurobonds alles oder nichts spielt
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte pokert hoch: Eurobonds oder nichts, lautet seine Forderung an den EU-Gipfel. Das hat vor allem innenpolitische Gründe. Denn Conte kämpft gegen die Rechtspopulisten um sein politisches Überleben.
Lars Haferkamp
· 23. April 2020
Inland
Wie die SPD Studierenden in der Coronakrise helfen will
CDU-Bundesministerin Anja Karliczek will Studierenden in der Corona-Krise nur mit zinslosen Darlehen über die Runden helfen. Das trifft auf den Widerstand der SPD-Fraktion. Es müsse auch staatliche Zuschüsse geben, fordert Fraktionssprecher Oliver Kaczmarek.
Benedikt Dittrich
· 22. April 2020
Inland
Scholz zur Corona-Politik: „Gesundheit hat oberste Priorität“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärt im „vorwärts“, wie er dafür sorgen will, dass alle gut durch die Krise kommen und dann wieder durchstarten können. Dabei setzt er auf Solidarität – in Deutschland wie in Europa.
Karin Nink
· 22. April 2020
Zeigt her eure Masken: Was SPD-Politiker*innen über Mund und Nase tragen
Wegen des Corona-Virus werden Atemschutzmaske und Mundschutz immer sichtbarer im Alltag. Auch SPD-Politiker*innen zeigen Maske. Wir haben einige besonders schöne Beispiele zusammengestellt.
Kai Doering
· 21. April 2020
Inland
Trotz Corona: SPD beharrt auf Einigung zur Grundrente
Die Einigung zur Grundrente ist keine drei Monate her, da steht der im Februar getroffene Kompromiss doch wieder zur Debatte. CDU-Politiker stellen die Einführung der Grundrente zum Januar 2021 in Frage. Doch eine Neuverhandlung steht für den SPD-Fraktionschef nicht zur Debatte.
Benedikt Dittrich
· 21. April 2020
Inland
Boris Pistorius: Unterstützung für Flüchtlinge bleibt auch mit Corona wichtig
Schon vor Monaten hatte Boris Pistorius gefordert, Flüchtlingen in Griechenland zu helfen – am Wochenende erreichten nun die ersten Kinder Deutschland. Ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen, meint Niedersachsens Innenminister.
Benedikt Dittrich
· 21. April 2020
Inland
Arbeit und Corona-Krise: Warum Deutschland ein höheres Kurzarbeitergeld braucht
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert es, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unterstützt es: Das Kurzarbeitergeld muss höher werden. Denn die Corona-Krise verschärft bestehende Ungleichheiten in Deutschland, wie eine aktuelle Studie zeigt.
Vera Rosigkeit
· 21. April 2020
Inland
„Es wäre falsch, eine App zur Voraussetzung für weitere Corona-Lockerungen zu machen.“
Im Kampf gegen das Corona-Virus ruhen viele Hoffnungen auf sogenannten Tracing-Apps, die helfen sollen, Infektionsketten zu identifizieren. Der Informatiker Henning Tillmann warnt davor, zu viel von der Technologie zu erwarten.
Kai Doering
· 21. April 2020
Meinung
Nach Corona: So kann die Europäische Union gestärkt aus der Krise hervorgehen
Schon vor Ausbruch des Corona-Virus war in der Weltwirtschaft einiges ins Rutschen geraten. Die Europäische Union sollte daraus die richtigen Schlüsse ziehen – und selbstbewusst auf Zukunftsprojekte setzen.
Jochen Steinhilber
· 21. April 2020