Archiv April 2020
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Inland
Keine schnelle Kita-Öffnung in Sicht: Wie „Coronaeltern“ entlastet werden können
Während Schulen schrittweise ab Anfang Mai wieder öffnen sollen, bleiben Kitas bis auf weiteres geschlossen. Für die Eltern bedeutet das weiter eine Doppelbelastung mit Homeoffice und Kinderbetreuung. Familienministerin Franziska Giffey verspricht Abhilfe.
Kai Doering
· 20. April 2020
Meinung
Wir brauchen einen neuen Umgang mit Cannabis in Deutschland
Der Umgang mit Cannabis ist in Deutschland nicht auf der Höhe der Zeit. Wir müssen unsere Drogenpolitik auf den Prüfstand stellen, um die flächendeckende Freigabe von Cannabis möglich zu machen.
Dirk Heidenblut
· 20. April 2020
Inland
Warum Hilfskredite Studierenden in der Coronakrise nicht helfen
Kurzarbeitergeld, Notkredite, Soforthilfen – viele Maßnahmen wurden in der Corona-Krise bereits auf den Weg gebracht. Doch an einer Gruppe läuft die Unterstützung noch komplett vorbei: Studierende.
Benedikt Dittrich
· 20. April 2020
Corona-Krise in Europa: Wir brauchen die Solidarität der Tat
Weder Corona-Bonds noch ESM-Kredite sind ausreichende Antworten auf die Corona-Pandemie. Die EU muss endlich zur Solidargemeinschaft werden, denn in der gemeinsamen Politik darf es nicht nur um Wettbewerbsfähigkeit gehen.
Martin Schulz
· 20. April 2020
SPD-Chefin zur Corona-Krise: Wir müssen über die Vermögensabgabe diskutieren
Statt Steuern für Unternehmen zu senken, fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine Vermögensabgabe. Denn es sei fraglich, wer am Ende die Corona-Krise finanziert und dafür sorgt, dass Beschäftigte nicht nur Applaus, sondern mehr Gehalt bekommen, erklärt sie im Interview.
Vera Rosigkeit
· 20. April 2020
Wie das Corona-Virus das Schausteller-Gewerbe bedroht
Wegen des Corona-Virus sind Großveranstaltungen bis mindestens 31. August verboten. Die Schausteller*innen trifft das besonders hart. Ein jahrhundertealter Kulturzweig könnte unwiederbringlich verloren gehen.
Kai Doering
· 19. April 2020
Parteileben
Europäische Solidarität: Prominente Sozialdemokrat*innen fordern Coronabonds
In einem Aufruf an die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten fordern prominente Sozialdemokrat*innen die Ausgabe von Coronabonds. Zu den Erstunterzeichner*innen gehören die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Serpil Midyatli und Kevin Kühnert.
Kai Doering
· 19. April 2020
Inland
Michael Ebling: „Die Stadtwerke bewältigen die Corona-Herausforderungen gut.“
Ob Energieversorgung, Müllabfuhr oder Nahverkehr – die Mitarbeiter*innen kommunaler Unternehmen sind in der Coronakrise besonders gefordert. „Es trifft uns nicht unvorbereitet“, sagt Michael Ebling, Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU).
Karin Billanitsch
· 17. April 2020
International
Wahl in Südkorea: Regierungspartei punktet mit Corona-Krisenmanagement
Bei der Parlamentswahl in Südkorea profitiert die Regierungspartei vom erfolgreichen Corona-Krisenmanagement und erreicht die absolute Mehrheit. Ein Wahlsieg, der Präsident Moon Jae-In auch in anderen Bereichen helfen dürfte.
Henning Effner
· 17. April 2020
International
Präsidentschaftswahl: Wie Barack Obama Joe Biden ins Weiße Haus bringen könnte
Der zähe Vorwahlkampf hat ein Ende, die Demokraten schließen die Reihen – es sieht gut aus für die Präsidentschaftswahl in den USA. Die Nominierung von Joe Biden ist nur noch eine Formalie, eine Lichtgestalt leistet bereits Schützenhilfe.
Filmtipp fürs Heimkino: Schatten über der jungen DDR
„Und der Zukunft zugewandt“ erzählt von der sozialistischen Utopie auf deutschem Boden. Der Film mit Alexandra Maria Lara in der Hauptrolle erklärt, warum der SED-Staat scheiterte, stellt aber andere Fragen in den Mittelpunkt.
ohne Autor
· 17. April 2020
Inland
Demokratie in Corona-Zeiten: Das Parlament muss mitreden
Auch unsere Demokratie ist in Corona-Zeiten nicht vor einer Erosion gefeit. Es ist höchste Zeit, das Parlament wieder mitreden zu lassen. Denn Zustimmung in Umfragen ersetzt keine demokratische Legitimation.
Wolfgang Merkel
· 17. April 2020
Meinung
Das Verfassungsgericht unterstreicht: Grundrechte kennen keine Kontaktverbote
Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals während der bestehenden Corona-Einschränkungen das Verbot einer Demonstration als Verstoß gegen das Grundgesetz beanstandet. Das ist ein wichtiges Zeichen und unterstreicht die Bedeutung der Grundrechte auch in der Krise.
Kai Doering
· 17. April 2020
BNR
Wie die AfD die deutsche Geschichte für ihre Zwecke umdeutet
Die AfD nutzt historische Bezüge, um damit Politik zu machen. Der Historiker Moritz Hoffmann hat ihre Argumentationsmuster untersucht. Im Interview sagt, er warum die AfD damit so erfolgreich ist und wie andere Parteien damit umgehen sollten.
Kai Doering
· 16. April 2020
Meinung
Die Antwort auf Corona kann nur mehr internationale Zusammenarbeit sein
Mitten in der Corona-Krise stellt US-Präsident Donald Trump die Zahlungen seines Landes an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein. Dabei muss die Antwort auf das Virus gerade mehr internationale Zusammenarbeit sein.
Niels Annen
· 16. April 2020
SPD-Expertin: Komplette AfD sollte unter Beobachtung gestellt werden
Knapp zwei Monate sind seit dem rechtsextremen Anschlag in Hanau vergangen. Die Bedrohungslage von Rechts ist nach wie vor unverändert, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich. Sie fordert, rassistische Motive klar zu benennen und die AfD unter Beobachtung zu stellen.
Jonas Jordan
· 16. April 2020
Neue Corona-Regeln: Kritik an Details, Hoffnung auf Konsens
Bund und Länder haben sich auf neue Regeln im Kampf gegen die Corona-Epidemie geeinigt. Von Sozialdemokrat*innen gibt es dazu viel Lob, aber auch vereinzelt Kritik – und eine Warnung vor Alleingängen.
Benedikt Dittrich
· 16. April 2020
Corona in Mexiko: Warum der Präsident an Zustimmung verliert
In Mexiko wird der Höhepunkt der Corona-Pandemie Ende April erwartet. Fraglich ist, ob die Kapazitäten des Gesundheitssystems ausreichen. Die Politik von Präsident Obrador sorgt für Kritik.
Astrid Becker
· 16. April 2020
Meinung
Damit nicht alles so wird wie es war: Was wir nach Corona ändern müssen
Die Corona-Krise gibt uns Gewissheit: Der Staat ist handlungsfähig, er kann Gemeinwohlinteressen durchsetzen. Das sollte er für mutige Veränderungen nutzen, damit nach der Krise nicht alles wieder so ist wie es vorher war.
Hans-Jürgen Burchardt
· 15. April 2020
Bund und Länder verlängern Corona-Kontaktsperre bis Mai
Nach einer Videokonferenz haben sich die Ministerpräsident*innen der Länder und die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Kontaktsperre bis zum 4. Mai geeinigt. Einige Geschäfte dürfen aber bald wieder öffnen. Die SPD äußerte sich positiv zu den getroffenen Regelungen.
Benedikt Dittrich
· 15. April 2020
International
Corona schlägt Empire: Warum Johnsons Brexit-Strategie bereits gescheitert ist
Boris Johnsons Reaktion auf das Coronavirus war durch seine Nostalgie verklärt. Ob er nach der Krise die öffentliche Debatte über die getroffenen Entscheidungen politisch überlebt, ist noch völlig unklar, schreibt Paul Mason.
Paul Mason
· 15. April 2020