Archiv Juli 2020
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Kultur
Neues Buch von Sven Plöger: Ein Wetterfrosch als Klimaretter
„Zieht Euch warm an, es wird heiß!“– so heißt das neue Buch von ARD-Wetterexperte Sven Plöger. Hier erklärt er leicht verständlich den Klimawandel und Auswege aus der Klimakrise. Es wäre gut, wenn sein Buch nicht nur gelesen, sondern seine Vorschläge auch umgesetzt würden.
Michael Müller
· 17. Juli 2020
Parteileben
Bundestagswahl: SPD startet Mitgliederbefragung zum Wahlprogramm
Seit Donnerstag sind die Mitglieder gefragt: Der SPD-Parteivorstand hat eine Umfrage zu den Themen für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl gestartet. So soll die Basis frühzeitig beteiligt werden.
Kai Doering
· 16. Juli 2020
Inland
Warum Heil und Kühnert in der Krise auf Weiterbildung pochen
Menschen in Kurzarbeit könnten die zusätzliche Zeit für Fortbildungen nutzen. Doch welche Qualifikation ist sinnvoll für die Arbeitswelt nach der Krise? Wie Arbeitsminister Hubertus Heil Weiterbildung unterstützen will – und welche Probleme SPD-Parteivize Kevin Kühnert sieht.
Benedikt Dittrich
· 16. Juli 2020
Kultur
Doku über Gerhard Schröder: Keiner wie Günter Netzer
Eine neue Dokumentation widmet sich dem Leben von Gerhard Schröder als unbeirrbaren, aber strittigen Machtpolitiker. Das gelingt den Macher*innen phasenweise sehr gut, der Vergleich mit Fußball-Legende Günter Netzer ist dann aber doch des Guten zu viel.
Jonas Jordan
· 16. Juli 2020
International
Katarina Barley (SPD): Auszahlung von EU-Geldern nur bei Einhaltung der Grundwerte
Die Vizepräsidentin des EU-Parlamentes, Katarina Barley, fordert vom EU-Gipfel, Rechtstaatlichkeit und Demokratie in den Mitgliedsländern jährlich zu überprüfen. Bei gravierenden Verstößen sollen Finanzmittel eingefroren werden. Das Geld der EU soll zum Hebel für die Demokratie werden.
Lars Haferkamp
· 16. Juli 2020
International
SPD-Chef vor EU-Gipfel: „Es braucht einen Euro-Wumms!“
Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs macht SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klar: Europa könne nur gemeinsam aus der Krise kommen, Deutschland allein könne das nicht schaffen. Das „Kaputtsparen“ dürfe sich nicht wiederholen.
Lars Haferkamp
· 16. Juli 2020
Inland
Was die Entscheidung in Thüringen für ein bundesweites Paritätsgesetz bedeutet
Das Thüringer Paritätsgesetz verstößt gegen die Landesverfassung. Ist damit auch ein bundesweites Gesetz für mehr Frauen im Parlament vom Tisch? Nein, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. „Auf Bundesebene haben wir eine andere Verfassungslage als in Thüringen.“
Kai Doering
· 16. Juli 2020
Geschichte
Wie die SPD die Corona-Pandemie für überfällige Veränderungen nutzen sollte
Corona ist nicht die erste weltweite Pandemie. Im Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede. Die SPD sollte die Situation für grundlegende Reformen des Gesundeheitssystems nutzen.
Nikolas Dörr
· 15. Juli 2020
Inland
Steuerpolitik: Vier Optionen für eine gerechtere Vermögensverteilung
Wirtschaftsforscher des DIW haben die Vermögensverteilung in Deutschland untersucht und festgestellt: Die Lücke zwischen Arm und Reich ist größer als gedacht. Das möchte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans korrigieren – mit höheren Steuern auf Erbschaften und Vermögen.
Benedikt Dittrich
· 15. Juli 2020
Geschichte
70 Jahre Waldheim: Erinnerung an einen DDR-Unrechtsprozess
Als Jugendlicher klebte er Plakate gegen die Zwangsvereinigung von SPD und KPD. Dafür wurde Heinz-Joachim Schmidtchen 1950 in Waldheim verurteilt und saß insgesamt acht Jahre in Haft. Als einer der letzten Überlebenden erinnert der 91-Jährige 70 Jahre später an den Unrechtsprozess.
Jonas Jordan
· 15. Juli 2020
Inland
Flugverkehr in der Corona-Krise: „Ryanair zeigt erneut seine hässliche Fratze“
Unter dem Vorwand der Corona-Krise versucht Billigfluganbieter Ryanair tarifvertraglich vereinbarte Regeln zu umgehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe kritisiert das und fordert die Beschäftigten zu Solidarität auf.
Jonas Jordan
· 15. Juli 2020
Inland
SPD besteht auf Lieferkettengesetz: Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Große Unternehmen werden per Gesetz verpflichtet, in ihren Lieferketten für die Einhaltung der Menschenrechte zu sorgen. So will es die SPD, so hatte sie es im Koalitionsvertrag durchgesetzt und so soll es jetzt auch kommen.
Lars Haferkamp
· 15. Juli 2020
Inland
Riester-Rente: „Die private Altersvorsorge braucht einen neuen Schub.“
Die private Altersvorsorge steckt in der Krise, noch verschärft durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Das SPD-Wirtschaftsforum fordert deshalb eine „Runderneuerung“ der Riester-Rente. Wie die aussehen soll, erklärt Vizepräsidentin Susanne Knorre im Interview.
Kai Doering
· 14. Juli 2020
Meinung
Rechtsextremismus in Hessen: Warum Peter Beuths Rücktritt überfällig ist
Am Dienstag musste der hessische Landespolizeipräsident als Konsequenz der Rechtsextremismus-Affäre gehen. Doch er ist nur ein Bauernopfer. Wenn Innenminister Peter Beuth (CDU) noch einen Rest Anstand besitzt, sollte er seinen Hut nehmen. Sein Rücktritt ist überfällig.
Jonas Jordan
· 14. Juli 2020
Inland
Corona-Hotspot Fleischindustrie: Warum es nicht nur um Tönnies geht
Im Fokus steht die Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück, doch eigentlich ist die gesamte Fleischindustrie ein Corona-Risiko. Was sich ändern muss, war Thema eines Gesprächs unter SPD-Politiker*innen im Enzkreis in Baden-Württemberg. Arbeitsminister Hubertus Heil fand dort deutliche Worte.
Benedikt Dittrich
· 14. Juli 2020
Meinung
Reichensteuer: Jetzt fordern selbst die Reichen höhere Abgaben
Die „Millionaires for Humanity“ wollen ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise leisten. Darunter auch fünf Deutsche. Das ist keine Mehrheit, aber ein Anfang – und gibt SPD-Forderungen für eine Reichensteuer oder einer Vermögensabgabe neuen Rückenwind.
Benedikt Dittrich
· 14. Juli 2020
International
Das bedeutet der Wahlsieg Dudas für Polen und Europa
Nach dem Wahlsieg bei den polnischen Präsidentenwahlen kann die PiS durchregieren. Die entscheidenden Konflikte werden im Regierungslager stattfinden. Davon hängt auch das künftige Verhältnis zu Brüssel und Berlin ab.
Ernst Hillebrand
· 14. Juli 2020
Meinung
Gesundheitspolitik nach Corona: Für mehr Wumms in der Pflege
Die Corona-Krise hat die Probleme in der Pflege drastisch aufgezeigt. Bevor der Pflegebereich implodiert, sollte die Versorgung reformiert werden. Insbesondere dürfe Gesundheit nicht zum Geld machen missbraucht werden, fordert Ronja Schmager.
Ronja Schmager
· 14. Juli 2020
Inland
Wirtschaft und Menschenrechte: Heil kündigt Lieferkettengesetz an
Noch in dieser Legislaturperiode soll es ein Lieferkettengesetz geben. Das erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Das Gesetz soll große Unternehmen verpflichten, bei ihren Lieferketten auf die Einhaltung der Menschenrechte zu achten.
Lars Haferkamp
· 14. Juli 2020
International
Sparen statt investieren: Uruguays riskanter Kurs durch die Corona-Krise
Die Regierung in Uruguay hat schnell, entschieden und mit Augenmaß auf die Corona-Pandemie reagiert. Doch statt die Konjunktur anzukurbeln, setzt sie nun auf eine neoliberale Sparpolitik. Das könnte sich rächen.
Sebastian Sperling
· 13. Juli 2020
Meinung
Verkehrsminister Scheuer: Der Schutz von Raser*innen hat bei ihm System
Eigentlich sollte die Novelle der Straßenverkehrsordnung Raser*innen stärker bestrafen. Doch wegen eines Formfehlers des Bundesverkehrsministeriums kommt es vorerst nicht dazu. Statt Verantwortung zu übernehmen, will Minister Andreas Scheuer die Neuregelung schleifen. Ein Vorgang mit System.
Kai Doering
· 13. Juli 2020
Inland
Arbeit nach Corona: SPD setzt auf Qualifikation und Gerechtigkeit
Rezession, Kurzarbeit, Strukturwandel – der Arbeitsmarkt wird derzeit kräftig durchgeschüttelt. Die SPD hält dabei an ihren Leitlinien fest: Gutes Geld für gute Arbeit. Worauf es den Sozialdemokrat*innen für die Zukunft ankommt – und was schon jetzt auf dem Weg ist.
Benedikt Dittrich
· 13. Juli 2020
Inland
Falken in der Corona-Krise: „Es geht um die Existenz“
Wegen der Corona-Pandemie mussten die Falken einen Großteil ihrer geplanten Zeltlager absagen. Dadurch hat der gemeinnützige Jugendverband wirtschaftliche Probleme bekommen. Einige Zeltplätze sind gar von der Schließung bedroht.
Jonas Jordan
· 13. Juli 2020
International
Warum der Balkan zum neuen Corona-Hotspot in Europa wird
Zu Beginn der Corona-Krise griff die Regierung in Serbien hart durch, bewahrte das Gesundheitssystem vor dem Kollaps. Doch der Lockdown wurde im Juni schnell beendet, die Menschen kehrten zu alten Routinen zurück. Seither steigen die Infektionszahlen auf dem Westbalkan rapide an.
Max Brändle
· 13. Juli 2020