Archiv Juli 2020
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Katja Pähle führt SPD Sachsen-Anhalt in Landtagswahlkampf
Katja Pähle wird die SPD in Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf führen. Dafür votierten 54,8 Prozent der Genoss*innen in einem Mitgliederentscheid. Die 43-Jährige ist Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Jonas Jordan
· 10. Juli 2020
„NSU 2.0“: Spuren führen zur Polizei und bringen CDU in Hessen in Erklärungsnot
In Hessen führen Nazi-Drohungen gegen die Linken-Politikerin Janine Wissler zur hessischen Polizei. Nicht zum ersten Mal, wie die SPD anmerkt. Dabei hatte der CDU-Innenminister bisher ein rechtes Netzwerk unter Beamt*innen ausgeschlossen – nun kommt er ins Grübeln.
Benedikt Dittrich
· 10. Juli 2020
Gleichstellungspolitik: „Die Union hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb lobt die Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung als richtungsweisend. Die aktuelle Diskussion in der CDU um die Einführung einer Frauenquote hält sie hingegen eher für Symbolpolitik.
Jonas Jordan
· 10. Juli 2020
Inland
Klimaschutz: SPD-Fraktionsvize Miersch appelliert an Fridays for Future
Klimaschutzpaket, Kohleausstieg – und nach der Sommerpause die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG): SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch spricht über die nächsten Schritte im Kampf gegen die Klimawandel – und nimmt dabei auch die Klimaaktivist*innen in die Pflicht.
Benedikt Dittrich
· 9. Juli 2020
Rechtsextremismus: Verfassungsschutzbericht bestätigt SPD-Warnungen
Gezielte Attentate, verbale Enthemmung, eine „Front aus Hass“: Der Verfassungsschutzbericht beschreibt Rassismus und Rechtsextremismus als die größte Gefahr in Deutschland. Davor warnt die SPD schon lange, jetzt hat es auch der CSU-Innenminister erkannt.
Benedikt Dittrich
· 9. Juli 2020
OV Mannheim-Lindenhof: Wo die Jungen für SPD-Politik begeistern
Im Mannheimer Stadtteil Lindenhof steht die 18-jährige Annalena Wirth seit Februar an der Spitze der SPD als deutschlandweit jüngste weibliche Ortsvereinsvorsitzende. Zusammen mit dem 31-jährigen Co-Vorsitzenden Visar Ramadani zeigt sie, wie gut der SPD junge Leute tun.
Jonas Jordan
· 9. Juli 2020
Kultur
Ulrich Matthes: „Ich finde das Politiker-Bashing furchtbar“
Ulrich Matthes, Schauspieler und Präsident der Deutschen Filmakademie, erklärt, warum er sich – gerade in Corona-Zeiten – die Politik als Partner von Kulturschaffenden wünscht. Und warum er meistens die SPD wählt.
Karin Nink
· 9. Juli 2020
Strategie für mehr Gleichstellung: „Ein Meilenstein in der Geschichte der Bundesrepublik“
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die erste nationale Gleichstellungsstrategie im Kabinett beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey spricht von einem Meilenstein in der Geschichte der Bundesrepublik.
Jonas Jordan
· 8. Juli 2020
Inland
SPD-Experte Matthias Bartke: Lobbyregister soll 2021 kommen
Beim Lobbyregister im Bundestag bewegen sich CDU und CSU. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke hätte sich darüber noch mehr gefreut, wenn die Union dafür nicht drei Legislaturperioden gebraucht hätte. Scharfe Kritik übt er am Lobbyismus des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor.
Lars Haferkamp
· 8. Juli 2020
Inland
Lambrecht: Klares Signal zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt
Mit einem umfassenden Reformpaket intensiviert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Dabei setzt sich nicht nur auf Gesetzesverschärfungen, sondern auch auf mehr Prävention. Der Union wirft Lambrecht Blockade vor bei der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.
Lars Haferkamp
· 8. Juli 2020
Parteileben
Sachsen-Anhalt: Wie Katja Pähle und Roger Stöcker die SPD in die Landtagswahl führen wollen
In Sachsen-Anhalt wird in einem Jahr ein neuer Landtag gewählt. Wer die SPD in den Wahlkampf führt, entscheiden die Parteimitglieder bis zum 10. Juli. Wir haben die Kandidat*innen Katja Pähle und Roger Stöcker befragt.
Kai Doering
· 7. Juli 2020
Meinung
„Racial Profiling“ bei der Polizei? Eine Studie wäre so wichtig
Es kann nicht sein, was nicht sein darf – auf diesen Satz lässt sich die Argumentation aus dem Innenministerium herunterbrechen, wenn es um das Thema „racial Profiling“ bei der Polizei geht. Dabei könnte eine Studie dazu endlich Klarheit schaffen.
Benedikt Dittrich
· 6. Juli 2020
BNR
Oberstaatsanwalt nennt Mord an Walter Lübcke „politisches Attentat“
In seiner dritten und letzten Videovernehmung versuchte der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke die von ihm selbst in die Welt gesetzte Geschichte vom Einzeltäter zu erschüttern. Die Ermittler ließen sich jedoch, wie jetzt vor Gericht zu sehen war, nicht von ihrem Kurs abbringen.
Joachim F. Tornau
· 3. Juli 2020
Inland
„Niemand will nur Handlanger sein“– für mehr Selbstbestimmung in der Pflege
Jörg Kurmann ist Pflegedienstleiter in einem Neusser Krankenhaus. Er wünscht sich nicht nur eine gerechtere Entlohnung, sondern dass Pflegekräfte künftig mehr Verantwortung erhalten und selbst entscheiden können, was zu tun ist.
Vera Rosigkeit
· 3. Juli 2020
Kultur
Die neue Ausstellung „Überleben im Müll“ im Willy-Brandt-Haus
Es ist die erste öffentliche Ausstellung nach der Schließung des Willy-Brandt-Hauses wegen Corona: Sie zeigt die dramatischen Folgen unserer Wegwerf-Konsumgesellschaft. Besonders die Fotos von Kindern im Müll erschüttern.
Karin Nink
· 3. Juli 2020
Geschichte
Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern: eine humanitäre und moralische Geste
Vor 20 Jahren, mehr als 55 Jahre nach Kriegsende, gelingt es der Regierung Schröder, die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern zu regeln. Deutschland und Vertreter der deutschen Wirtschaft einigen sich im Juli des Jahres 2000 mit den USA, Israel und Staaten Osteuropas.
Thomas Horsmann
· 3. Juli 2020
Parteileben
Grundrente: „So funktioniert feministische Politik“
Die Grundrente ist ein feministischer Erfolg der SPD, lobt Sally Lisa Starken, stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Gleichzeitig seien weitere Schritte für mehr Gleichberechtigung notwendig.
Jonas Jordan
· 2. Juli 2020
Nach SPD-Vorschlag: Ines Härtel erste ostdeutsche Bundesverfassungsrichterin
30 Jahre nach der Wende ist erstmals eine ostdeutsche Juristin Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karslruhe. Die SPD hatte Ines Härtel vorgeschlagen. Am Freitag erhielt sie vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue.
Benedikt Dittrich
· 2. Juli 2020