Archiv August 2020
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SPD-Zukunftsdialog: Wie der „gleichstellungspolitische Rollback“ verhindert werden kann
Beim vierten und letzten Zukunftsdialog der SPD geht es um Gleichstellungspolitik. Zwei Forderungen sind dabei zentral: die Abschaffung des Ehegattensplitting und die Einführung paritätischer Listen zur Bundestagswahl 2025.
Jonas Jordan
· 31. August 2020
Inland
Nach Anti-Corona-Protest: Debatte über Maskenpflicht
Nach dem Demonstrations-Wochenende beginnt in Berlin die Aufarbeitung. „So etwas darf es nicht wieder geben“, sagt SPD-Innensenator Andreas Geisel nach den Szenen vor dem Reichstag. GdP-Vize Jörg Radek lobt das Auftreten der Polizei vor dem Gebäude.
Benedikt Dittrich
· 31. August 2020
BNR
„Sturm auf den Reichstag“: „Das war eine Aktion mit Ansage.“
Für den Rechtsextremismus-Experten Matthias Quent war die Erstürmung der Treppen am Reichstag keine Überraschung. „Für den systemfeindlichen Teil der Coronaleugner war das ein großer Triumph“, sagt er im Interview. Die Ereignisse könnten zu einer weiteren Radikalisierung führen.
Kai Doering
· 31. August 2020
Parteileben
Serpil Midyatli: „Demokratie zu lernen, muss zu einem Eckpfeiler des Bildungssystems werden.“
Die Ereignisse am Reichstagsgebäude zeigen, wie offen Rechtsextreme inzwischen auftreten. Mit einem „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ fordert die SPD den Schulterschluss aller demokratischen Kräfte. „Jetzt ist Haltung gefragt“, sagt die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil Midyatli.
Kai Doering
· 31. August 2020
Inland
„Wir schaffen das“: Bilanz nach fünf Jahren Flüchtlingspolitik
Vor fünf Jahren prägte Bundeskanzerlin Angela Merkel mit der Aussage „Wir schaffen das“ eine neue Flüchtlingspolitik in Deutschland, die Auswirkungen auf ganz Europa hatte. „Geschafft“ haben wir „das“ nicht, sagt Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er versteht Integration als Daueraufgabe.
Benedikt Dittrich
· 31. August 2020
Inland
Sturm von Rechtsextremist*innen: SPD verurteilt Angriff auf den Reichstag
Führende SPD-Politiker*innen haben den Sturm von Rechtsextremist*innen auf das Reichstagsgebäude am Samstag scharf verurteilt. „Das Demonstrationsrecht ist kein Freibrief für die Missachtung des Parlaments und rechtsextreme Hetze“, sagte der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans.
Kai Doering
· 30. August 2020
Inland
Warum der soziale Aufstieg für Arbeiterkinder so schwierig ist
Es gibt sie: Arbeiterkinder in der Wissenschaft. Aber sie werden wieder seltener. Dabei bringen Aufsteiger*innen ein großes Potenzial mit, erklärt Soziologin Christina Möller. Was den sozialen Aufstieg so schwierig macht, sagt sie im Interview.
Vera Rosigkeit
· 30. August 2020
BNR
Wie die „Omas gegen Rechts“ für die Demokratie kämpfen
Sie wollen ihren Kindern und Enkeln keine schlechtere Welt hinterlassen: Seit zweieinhalb Jahren gehen die „Omas gegen Rechts“ in Deutschland für die Demokratie auf die Straße. Seitdem haben sich Gruppen in mehr als 70 Städten gegründet.
Kai Doering
· 28. August 2020
Parteileben
Daniel Stich: SPD sollte digitale und analoge Parteitage mischen
Sie werden schon „Cyber Sozis“ genannt. Die SPD Rheinland-Pfalz hat erstmals einen rein digitalen Parteitag veranstaltet. Generalsekretär Daniel Stich plädiert dafür, sie in der gesamten SPD zu verankern, inklusive Wahlen.
Kai Doering
· 27. August 2020
BNR
Lübcke-Mord: Die entscheidende Spur hatte schon im Müll gelegen
Nur Zufall und eine gehörige Portion Glück führten dazu, dass nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke der mutmaßliche Haupttäter so schnell gefasst werden konnte. Dabei hatte die Polizei schon früh richtig gelegen und ein rechtsextrem motiviertes Attentat vermutet.
Joachim F. Tornau
· 27. August 2020
Inland
Corona-Beschlüsse: Keine Großveranstaltungen bis Ende Dezember
Die Ministerpräsident*innen und die Bundesregierung haben sich am Donnerstag auf Verschärfungen im Umgang mit der Corona-Pandemie verständigt. Großveranstaltungen bleiben bundesweit bis Ende des Jahres verboten, Maskenverweiger*innen müssen künftig 50 Euro zahlen.
Jonas Jordan
· 27. August 2020
Haltung gegen Rassismus im Profisport: Mehr LeBron, weniger Neuer
Die Profi-Basketballer in der USA haben für eine historische Entscheidung gesorgt. Mit dem Boykott der Play-Off-Spiele haben sie ein eindrucksvolles Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt gesetzt. Daran können sich viele Sportler*innen hierzulande ein Beispiel nehmen.
Jonas Jordan
· 27. August 2020
Inland
Olaf Scholz: „Es ist Zeit, dass CDU und CSU sich auf der Oppositionsbank regenerieren.“
Der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet sich und der SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl aus. „Wir haben mehr als ein Jahr Zeit, die Bürgerinnen und Bürgern von uns und unseren Konzepten zu überzeugen“, sagt er im Interview. Die Union will er in die Opposition schicken.
Kai Doering
· 27. August 2020
Inland
Gesundheit vor Versammlungsfreiheit: Kein „Fest der Freiheit“
Die Berliner Versammlungsbehörde hat eine Kundgebung von Corona-kritischen Verschwörungsideologen untersagt. Gesundheitsschutz gehe vor Versammlungsfreiheit, so die Begründung. Der Initiator kündigte nun an, dagegen Klagen zu wollen.
Christian Rath
· 26. August 2020
Meinung
Corona-Demo in Berlin abgesagt: Selbst Schuld!
Die Demo der Kritiker*innen der Corona-Maßnahmen in Berlin am 29. August wurde verboten. Eine folgerichtige Entscheidung der Berliner Versammlungsbehörde, blickt man auf die „Feier zum Ende der Pandemie“ zurück. Den Gegenwind muss die Demokratie aushalten.
Benedikt Dittrich
· 26. August 2020
Soziale Medien im Wahlkampf: Weiterhin auch die Haustür im Blick behalten
In der Corona-Pandemie setzen viele Parteien im Wahlkampf verstärkt auf die sozialen Medien. Auf Hausbesuche und Infostände sollte dennoch nicht verzichtet werden, warnt der Politikberater Erik Flügge. Auch eine Postkarte kann sinnvoll sein.
Karin Billanitsch
· 26. August 2020
International
Corona: Wie erfolgreich ist der Sonderweg in Schweden?
Kitas und Schulen geöffnet, keine Maskenpflicht: Schweden hat sich im Umgang mit Corona für einen Sonderweg entschieden. Das hat unterschiedliche Gründe. Die bisherigen Ergebnisse zeigen Licht und Schatten.
Christian Krell
· 24. August 2020
Inland
Hubertus Heil: „Kurzarbeit über den Jahreswechsel hinaus verlängern“
Am Dienstag berät der Koalitionsausschuss über das Kurzarbeitergeld. Hubertus Heil will es wegen der Corona-Krise über das Jahr hinaus verlängern. Arbeitnehmer*innen sollen die Zeit der Kurzarbeit auch zur Weiterqualifizierung nutzen.
Vera Rosigkeit
· 24. August 2020
Inland
Altschulden: Olaf Scholz fordert „neue Stunde Null für Deutschlands Kommunen“
Der Kanzlerkandidat der SPD, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, hält an einer Regelung zur Altlasten-Entschuldung von Kommunen fest. Das hat er am Wochenende bei einer Kommunalwahlkampf-Veranstaltung in Dortmund klar gemacht.
Karin Nink
· 24. August 2020
Kommunalwahlkampf in Köln: Mit Abstand und roter SPD-Maske
Für Maria Helmis sollte 2020 ein besonderes Jahr werden. Erstmals kandidiert sie in Köln für den Stadtrat. Durch Corona setzt sie im Wahlkampf vor allem auf digitale Aktionen, freut sich aber, dass inzwischen auch wieder persönliche Begegnungen möglich sind.
Maria Helmis
· 24. August 2020