Archiv August 2020
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International
Nach dem Parteitag: Worauf es jetzt bei den US-Demokraten ankommt
Vom Parteitag der US-Demokraten geht ein Signal der Einheit aus, mein Knut Panknin von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Wähler*innen wüssten nun, woran sie mit Joe Biden und Kamala Harris sind. Inhaltich müssten beide aber noch nachlegen.
Kai Doering
· 21. August 2020
BNR
Sechs Monate nach Anschlag: „Diese Tat hat Hanau stark verändert“
Selma Yilmaz-Ilkhan ist Ausländerbeiratsvorsitzende in Hanau. Sechs Monate nach dem rechtsterroristischen Anschlag vom 19. Februar fordert sie Aufklärung und schärfere Gesetze, damit Hanau der letzte rechtsterroristische Anschlag bleibt.
Jonas Jordan
· 21. August 2020
Warum der Putsch in Mali die gesamte Region destabilisieren könnte
Am Mittwoch hat das Militär den malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta in einem schnellen und unblutigen Putsch zum Rücktritt gezwungen. Diese Erschütterung der Machtverhältnisse kommt nicht überraschend, könnte aber auch in die Nachbarstaaten ausstrahlen.
Daniel Kopp
· 21. August 2020
Klimawandel und Wirtschaftswachstum: Dürfen wir künftig noch Auto fahren?
Wie ist eine nachhaltige Wirtschaft ohne Ausbeutung der natürlichen Ressourcen möglich? Und welche individuellen Freiheiten müssen wir dafür aufgeben? Darum ging es in einer Diskussion mit der SPD-Europaabgeordneten Delara Burkhardt.
Jonas Jordan
· 20. August 2020
SPD-Vize Klara Geywitz: „Kämpfen auch auf Bundesebene für Paritätsgesetz“
Gegen das Paritätsgesetz in Brandenburg haben NPD und AfD Klage erhoben. Mit Spannung wird nun das Urteil erwartet, weil die Verfassung in Brandenburg „günstig für ein Paritätsgesetz ist“, sagt SPD-Vize Klara Geywitz. Die SPD kämpfe auch auf Bundesebene dafür.
Vera Rosigkeit
· 20. August 2020
Meinung
Klimaschutzbericht: Scheuer am Steuer – das wird teuer
Der Klimaschutzbericht 2019 zeigt: Die CO2-Emissionen sind in Deutschland um knapp 36 Prozent im Vergleich zu 1990 gesunken. Auf dem richtigen Weg sieht das SPD-Umweltministerin das Land, aber das CSU-Verkehrsministerium marschiert munter rückwärts.
Benedikt Dittrich
· 20. August 2020
Meinung
Polizeigewalt muss immer verhältnismäßig sein
In den vergangenen Tagen sorgten drei Polizeieinsätze bundesweit für Aufsehen. Ohne den Kontext zu kennen, kann aber eine polizeiliche Maßnahme schwer beurteilt werden. Trotzdem kann es sinnvoll sein, wenn Bürger*innen filmen.
Christian Rath
· 20. August 2020
Inland
SPD-Zukunftsdialog: Raus aus der Krise, rein in den Wandel
Der dritte Zukunftsdialog ist eine Premiere für Olaf Scholz. Auf die Frage, wie eine Wirtschaft nach der Coronakrise aussehen könnte, hat er aber mehrere ganz konkrete Antworten parat – und plädiert für einen handlungsfähigen Staat und mehr Zuversicht.
Benedikt Dittrich
· 20. August 2020
Inland
Studie: Wie zwei Tage Homeoffice pro Woche das Klima schützen
Wer mehr zuhause arbeitet, schützt das Klima. Nach einer Studie im Auftrag von Greenpeace könnten zwei Tage Homeoffice in der Woche den CO2-Ausstoß um 5,4 Millionen Tonnen pro Jahr senken. Die SPD setzt sich seit längerem für ein Recht auf Homeoffice ein.
Kai Doering
· 20. August 2020
Meinung
Parität: Wie die Wahlrechtsreform den Bundestag weiblicher machen kann
Im Juli hat das Thüringer Verfassungsgericht das dortige Paritätsgesetz für nichtig erklärt. Einer paritätischen Wahlrechtsreform auf Bundesebene widerspricht das nicht. Künftig sollte bei der Bundestagswahl jede*r drei Stimmen haben.
Cansel Kiziltepe
· 19. August 2020
International
Halbzeitbilanz: So lief der Parteitag der US-Demokraten bisher
Die Hälfte des virtuellen Parteitags der US-Demokraten ist vorbei, Joe Biden als Präsidentschaftskandidat nominiert. Aber berührt er auch die Herzen der Delegierten? Und wie steht es um die Stimmung an der Basis? Wir ziehen eine Halbzeitbilanz.
Knut Panknin
· 19. August 2020
Inland
„Wir werden alles daransetzen, dass es nicht zu großflächigen Schulschließungen kommt.“
In immer mehr Bundesländern beginnt die Schule wieder. Gleichzeitig steigen die Corona-Zahlen. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig rechnet deshalb mit einzelnen Schulschließungen, sieht die Schulen aber besser vorbereitet als im Frühjahr.
Kai Doering
· 19. August 2020
Parteileben
SPD-Fraktion auf Sommertour: Bei 30 Grad in Weimar
Die Zuhör-Tour der SPD-Bundestagsfraktion ist mit zwei Bussen im ganzen Land unterwegs, um zu erfahren, was die Menschen bewegt. In Weimar ist das eine Menge. Ein Ortsbesuch in Thüringen mit Carsten Schneider und Christine Lambrecht.
Benedikt Dittrich
· 19. August 2020
Inland
SPD-Zukunftsdialog: Neue Perspektiven für eine neue Wirtschaft
Die SPD setzt ihren Zukunftsdialog fort. In der dritten Folge soll es vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung gehen – in Deutschland, in Europa, weltweit. Da darf auch der künftige Kanzlerkandidat der Partei nicht fehlen.
Benedikt Dittrich
· 18. August 2020
Inland
Bundesverfassungsgericht: Lebensmittel retten bleibt strafbar
Wer Lebensmittel aus dem Abfallcontainer eines Supermarkts holt, kann auch künftig wegen Diebstahls bestraft werden. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden und die Klage von zwei bayerischen Studentinnen abgelehnt.
Christian Rath
· 18. August 2020
International
Der Traum von einer globalen, demokratischen Gemeinschaft
Weltweit geraten Demokratien unter Druck. Abhilfe könnte ein Club schaffen, in dem demokratische Länder spezielle Privilegien genießen. Damit könnten demokratische Gesellschaften gegenüber Autokraten wie Bolsonaro, Trump, Putin oder Erdogan aus der Defensive kommen.
Karl-Martin Hentschel
· 18. August 2020
Debatte
Warum die SPD eigentlich schon lange für ein Grundeinkommen ist
Nicht erst in der Corona-Krise efreut sich das Bedingungslose Grundeinkommen einer wachsenden Beliebtheit. Die SPD sollte das nutzen, und offen über das BGE diskutieren. Eigentlich ist sie nämlich schon lange dafür.
Michael Levedag
· 17. August 2020
Inland
Gerechte Nettolöhne: Wie Lohnsteuerklasse V Frauen benachteiligt
Eine Studie zeigt, dass Steuerklasse V zu Nachteilen beim Nettolohn und bei Arbeitslosen-, Eltern- oder Krankengeld führt. Davon betroffen: vor allem Frauen. Über Vor- und Nachteile unterschiedlicher Steuerklassen ein Interview.
Vera Rosigkeit
· 17. August 2020
Meinung
Sozial-ökologische Transformation: Wir brauchen Zukunftsbilder, die Mut machen
Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben drastisch verändern. Im Zuge des sozial-ökologischen Umbaus wird es viele Gewinner*innen, aber auch schmerzhafte Einschnitte geben. Klar ist: Wie wir in 30 Jahren leben werden, liegt vor allem an uns.
Svenja Schulze
· 17. August 2020