Archiv September 2020
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Parteileben
SPD-Erfolge in NRW: Bürgernahe Politik statt ideologischer Debatten
Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in NRW Stimmen verloren. Doch in vielen Kommunen konnte sie dennoch Erfolge verbuchen – gerade dort, wo der Kohleausstieg die Menschen besonders bewegt. Wie ist das gelungen?
Karin Billanitsch
· 23. September 2020
Inland
Haushalt 2021: Warum Olaf Scholz auf den Sozialstaat setzt
Selbstbewusst und optimistisch präsentierte Olaf Scholz den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Dabei zeigte er sich nicht nur als souveräner Finanzminister, sondern auch als kämpferischer SPD-Kanzlerkandidat. Ein kleiner Vorgeschmack auf den Wahlkampf 2021
Lars Haferkamp
· 23. September 2020
Parteileben
Seeheimer Kreis fordert: Spitzensteuer rauf, Tariflöhne auch
Wohlstand sichern, Wandel gestalten, Sozialstaat ausbauen – mit klassischen Stichworten formuliert der Seeheimer Kreis Eckpunkte für ein Wahlprogramm der SPD. Bei Steuern und Abgaben werden sie sehr konkret.
Benedikt Dittrich
· 23. September 2020
International
Brief an Parteichefs: SPD-Vorsitzende rufen zur Aufnahme weiterer Geflüchteter auf
In einem Brief an ihre Amtskolleg*innen der sozialdemokratischen Schwesterparteien rufen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur Aufnahme weiterer Geflüchteter aus Moria auf. Ein Treffen der SPE-Vorsitzenden wurde mit dem EU-Gipfel auf Anfang Oktober verschoben.
Kai Doering
· 23. September 2020
Parteileben
Lars Klingbeil erlebt im Südwesten, wie jung und digital die SPD ist
Die großen Themen der „Spätsommerreise“ von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sind Digitalisierung und Jugend. Seine Tour führt ihn neben Hessen auch durch Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Hier wird am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt.
Jonas Jordan
· 23. September 2020
BNR
Stephan E.: Risse in der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Lübcke-Mörders
Sein Ex-Verteidiger Frank Hannig schweigt, die Arbeitskollegen, denen Stephan E. Waffen verkauft hat, reden. Dem Hauptangeklagten im Prozess um den rechtsextremen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten hilft beides nicht. Der Mitangeklagte Markus H. dagegen könnte bald frei sein.
Joachim F. Tornau
· 22. September 2020
Inland
30 Jahre Deutsche Einheit: Das haben Frauen in Ost und West voneinander gelernt
Es gibt sie noch: Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Die Wissenschaftlerin Aline Zucco von der Hans-Böckler-Stiftung erklärt, wo Frauen in Sachen Gleichstellung 30 Jahre nach der Deutschen Einheit stehen.
Vera Rosigkeit
· 22. September 2020
Flüchtlingspolitik: Warum die Strategie der Abschreckung gescheitert ist
Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert. Menschen auf der Flucht dem Elend zu überlassen ist keine Lösung, meint Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Lars Castellucci
· 22. September 2020
International
Wahlen in Italien: Die Linke kann den Vormarsch der Rechten bremsen
Eine stabilisierte Regierung Conte, eine gestärkte linke Partito Democratico (PD), eine in ihrem Siegeszug vorerst gebrenste Rechte: Dies sind die wichtigsten Resultate der Regionalwahlen und des Verfassungsreferendums, die am Sonntag und Montag in Italien abgehalten wurden.
Michael Braun
· 22. September 2020
International
Kampf der Türkei gegen Corona: Warum die Schulen kaum öffnen
In dieser Woche öffnen staatliche Schulen in der Türkei seit März das erste Mal wieder ihre Pforten. Dabei sind die offiziellen Corona-Fallzahlen in der Türkei besser als anderswo in Europa. Was Ankara als kluge Vorsichtsmaßnahme propagiert, verschärft die Probleme des türkischen Bildungswesens.
Kristina Karasu
· 22. September 2020
Nicht so umkämpft: Bundesverfassungsgericht und US-Supreme Court im Vergleich
Auch in Deutschland gibt es gelegentlich Diskussionen um die Wahl von Richter*innen des Bundesverfassungsgerichts. Doch sie beschäftigen selten die große politische Öffentlichkeit, so wie in den USA nach dem Tod der US-Richterin Ruth Bader Ginsburg.
Christian Rath
· 22. September 2020
Inland
Digitalisierung der Bildung: Worauf sich der „Schulgipfel“ geeinigt hat
Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen haben sich am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chefin Saskia Esken und die Bildungsminister*innen aus Bund und Ländern zum informellen „Schulgipfel“ getroffen. Das sind die Ergebnisse.
Kai Doering
· 21. September 2020
Geschichte
Hugo Sinzheimer: der „Vater des Arbeitsrechts“
Als Anwalt vertrat er Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen. In der Nationalversammlung wurde er zum einflussreichen Mitgestalter der Weimarer Reichsverfassung. Nach Verfolgung und Haft unter den Nazis starb Hugo Sinzheimer kurz nach dem Zweiten Weltkrieg.
Klaus Wettig
· 21. September 2020
Meinung
Warum die EU gegenüber Belarus versagt
Die EU-Außenminister können sich nicht auf Sanktionen gegenüber Lukaschenko einigen. Denn Zypern droht mit Veto, so lange die EU nicht auch Sanktionen gegenüber Erdogan verhängt. So richtig es ist, Belarus und die Türkei mit demselben Maß zu messen, so falsch sind Erpressungsversuche durch eine Veto-Drohung.
Kay Walter
· 21. September 2020
Meinung
Rassismus in der Polizei: Horst Seehofer auf Irrwegen
Ist es Starrsinn oder Betriebsblindheit, die CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer antreibt? Echtes Interesse scheint er jedenfalls nicht zu haben, rechtsextreme Umtriebe in der Polizei zu untersuchen. Stattdessen startet er ein neues Ablenkungsmanöver.
Benedikt Dittrich
· 21. September 2020
Inland
Saskia Esken: „Digitalisierung braucht mehr als schnelle Internetverbindungen.“
Am Abend kommt es zum zweiten „Schulgipfel“ im Kanzleramt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in der Coronakrise eine große Chance für die Digitalisierung der Bildung. Dafür brauche es allerdings auch andere Unterrichtskonzepte.
Kai Doering
· 21. September 2020
Meinung
Warum die Förderung der Demokratie eine neue Strategie braucht
Weltweit sind Demokratien unter Druck. Für die internationale Demokratieförderung ist das eine Herausforderung, aber kein Grund zu verzagen. Allerdings sollten Staaten, NGOs und politischen Stiftungen ihren Ansatz in vier Punkten ändern.
Jochen Steinhilber
· 21. September 2020
Inland
Christoph Butterwegge: Wie Corona die Ungleichheit in Deutschland verstärkt
Die Corona-Pandemie verstärkt die Ungleichheit in Deutschland, sagt Armutsforscher Christoph Butterwegge. Um gegenzuhalten, braucht es aus seiner Sicht eine andere Steuerpolitik und einen „Corona-Soli“.
Kai Doering
· 18. September 2020
Was die SPD im Kampf gegen Kindesmissbrauch tun will
Die SPD will härter gegen Kindesmissbrauch vorgehen. Dazu hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Susann Rüthrich unterstützt diesen Kurs.
Jonas Jordan
· 18. September 2020
Kultur
Helmut Schmidt: Ein Hanseat mit kongenialer Begabung zur Selbstinszenierung
Seit heute ist im Willy-Brandt-Forum in Unkel eine neue Fotoausstellung über Helmut Schmidt zu sehen. Zur Eröffnung sprach der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über das Leben seines früheren Mentors.
Jonas Jordan
· 18. September 2020
Filmtipp „Die Rückkehr der Wölfe“: Warum ein Raubtier den Kapitalismus stört
Räuberischer Störenfried oder Symbol für ein intaktes Ökosystem? Wie kaum ein anderes Tier polarisiert der Wolf die öffentliche Meinung. Der Schweizer Dokumentarfilm „Die Rückkehr der Wölfe“ will den Konflikt entschärfen und zeigt, wie Mensch und Wolf es miteinander aushalten könn(t)en.
ohne Autor
· 18. September 2020
Inland
Studie zu Polizei-Rassismus: SPD-Innenminister planen Alleingang
Die SPD erhöht den Druck auf Innenminister Seehofer. Für Studien zum Thema Rassismus bei der Polizei wollen die SPD-Innenminister nicht länger auf ihn warten. Sie werden „notfalls auch allein“ handeln, so Georg Maier (SPD), der Vorsitzende der Innenministerkonferenz.
Lars Haferkamp
· 18. September 2020
Inland
SPD-Innensenator scheitert mit Initiative für Aufnahme von Geflüchteten
Thüringen und Berlin sind im Bundesrat mit einer Gesetzesinitiative gescheitert. Die Länder wollten durchsetzen, künftig ohne Zustimmung des Bundesinnenministeriums Geflüchtete aufzunehmen.
Benedikt Dittrich
· 18. September 2020
Inland
Finanzielle Entlastung der Kommunen ist beschlossen
Bundestag und Bundesrat haben eine Grundgesetzänderung beschlossen. Nun kann der Bund den Kommunen helfen, indem er einen höheren Anteil der Sozialkosten übernimmt und gemeinsam mit den Ländern kommunale Gewerbesteuer-Ausfälle ersetzt. Es geht um Milliarden.
Carl-Friedrich Höck
· 18. September 2020