Archiv September 2020
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Meinung
Die Rechtsextremisten werden den Kampf um unser Land verlieren
Demokratien scheitern nicht an Wirtschaftskrisen oder ihren Verfassungsinstitutionen. Sie gelingen oder scheitern an den Menschen, die in diesen Institutionen handeln. Deshalb werden die Nationalisten und Rechtsextremisten den Kampf um dieses Land verlieren.
Saskia Esken
· 18. September 2020
BNR
Lübcke-Mord: Wie sich eine wichtige Zeugin selbst demontiert
Im Prozess um den rechtsextremen Mordanschlag auf Walter Lübcke ist über den Mitangeklagten Markus H. bislang wenig bekannt geworden. Die Vernehmung seiner Ex-Freundin sollte das ändern. Doch ein Tischtennisball könnte alles zunichte machen.
Joachim F. Tornau
· 17. September 2020
International
EU-Ratspräsidentschaft: Fünf Wege für ein sozialeres Europa
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft kämpft der SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil für ein sozialeres Europa. Seine Vorschläge dazu diskutiert er auf einer Online-Konferenz mit hochkarätigen Gästen.
Jonas Jordan
· 17. September 2020
Stabil gegen rechts: Warum die Jusos mit Willy Brandt werben
Willy Brandt, Regine Hildebrandt und Otto Wels: Auf Instagram und Facebook werben die Jusos mit historischen SPD-Berühmtheiten für den Parteieintritt. Hintergrund ist der Rechtsruck in Deutschland.
Kai Doering
· 17. September 2020
Meinung
Karl der Große? Armer Armin oder von den Tagträumen des Herrn L.
Armin Laschet stammt also von Karl dem Großen ab. Befähigt ihn das jetzt zum König von Deutschland? Es könnte auch zum Bumerang werden, zumal zu Hause in Aachen die Hütte brennt. Eine Glosse.
Jonas Jordan
· 17. September 2020
Inland
Nachhaltigkeitswoche: SPD attackiert Scheuer und Altmaier
In der ersten Nachhaltigkeitswoche im Bundestag attackierte die SPD-Fraktion vor allem zwei Unions-Politiker für ihre Symbolpolitik: Verkehrsminister Andreas Scheuer und Wirtschaftsminister Peter Altmaier – und forderte Handlungen statt Worte.
Benedikt Dittrich
· 17. September 2020
BNR
Rechtsextremismus: „Chemnitz hat das Fass zum Überlaufen gebracht.“
Matthias Quent warnt schon lange vor einem Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland. Die Ereignisse der vergangenen Monate scheinen ihm Recht zu geben. Im Interview sagt er, was Politik und Gesellschaft dem entgegensetzen können.
Kai Doering
· 16. September 2020
Shortlist des Deutschen Buchpreises: Alternativen für Corona-gefährliche Treffen
Wie so vieles musste in diessem Jahr auch die Frankfurter Buchmesse im Prinzip abgesagt werden, sie findet fast nur digital statt. Der Deutsche Buchpreis wird aber trotzdem verliehen. Das sind die Nominierten.
Klaus-Jürgen Scherer
· 16. September 2020
Inland
SPD will faire Aufteilung von Familienarbeit: So sieht das neue Elterngeld aus
Reform des Elterngeldes: Mit mehr Teilzeitmöglichkeiten will Bundesministerin Franziska Giffey eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Familie erreichen. Hinzu kommt ein zusätzlicher „Frühchenmonat“.
Vera Rosigkeit
· 16. September 2020
International
Rede zur Lage der Union: SPD wirft von der Leyen „Mogelpackung“ vor
In ihrer ersten „Rede zur Lage der Union“ hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen viele Ankündigungen gemacht. Die SPD-Abgeordneten hat sie damit nicht überzeugt. Die CO2-Pläne bezeichnen sie als „Mogelpackung“.
Kai Doering
· 16. September 2020
Meinung
Warum gesellschaftlicher Zusammenhalt eine gerechte Wirtschaftspolitik braucht
Um die Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden, muss Wohlstand spürbar und gerecht verteilt sein. Das verlangt eine Politik, die an der Gesamtwirtschaft orientiert ist und keine Klientelinteressen betreibt.
Gustav Horn
· 16. September 2020
Inland
Klima und Corona: Die Katalysatoren der Ungleichheit
Der Chef-Ökonom von Ver.di Dierk Hirschel warnt vor einer wachsenden sozialen Spaltung, die durch die Corona-Krise verschärft wird. Er lobt das Krisenmanagement von Olaf Scholz und Hubertus Heil, fordert aber: Es muss viel mehr passieren.
Benedikt Dittrich
· 16. September 2020
Kultur
Warum die Sozialdemokratie Solidarität wieder neu entdecken muss
„Solidarität“ ist – nicht erst in der Corona-Krise – einer der Wohlfühlbegriffe unserer Gegenwart. Dabei hat sich seine Bedeutung mehrfach gewandelt. Die Sozialdemokratie sollte den Begriff neu für sich entdecken.
Dietmar Süß
· 15. September 2020
NRW-Kommunalwahl: „Stichwahlen werden nochmals spannend“
Der Bundesvorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK), Frank Baranowski, hat die Ergebnisse der Kommunalwahl als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnet. Er freute sich aber über die weitgehend guten Ergebnisse für die SPD-Kandidat*innen. Ein Überblick.
Karin Billanitsch
· 15. September 2020
Geschichte
Vor 120 Jahren: Als die SPD-Frauen aufbegehrten
Nach dem Ende des Sozialistengesetzes können sich die Arbeiter in der SPD organisieren. Die ÂArbeiterinnen dürfen das nicht. Auch um dies zu ändern, findet am 15. September 1900 in Mainz die erste Konferenz der sozialdemokratischen Frauen statt.
Thomas Horsmann
· 14. September 2020
Parteileben
Sebastian Hartmann: „Bei allen Stichwahlen sehe ich für die SPD gute Chancen.“
Für den Vorsitzenden der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, hat das Ergebnis der Kommunalwahl „Licht und Schatten“. Für die Oberbürgermeister-Stichwahlen sieht er die SPD-Kandidat*innen gut aufgestellt.
Karin Billanitsch
· 14. September 2020
AfD bei NRW-Kommunalwahl: Wie ein zerplatzter Luftballon
Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat die AfD ihre selbst gesteckten Ziele klar verfehlt. Wenn es darauf ankommt, bietet die Partei vor Ort eben keine Alternative, sondern ist inhaltsleer wie ein zerplatzter Luftballon.
Jonas Jordan
· 14. September 2020
Streit um Moria: SPD fordert von Union Lösung binnen 48 Stunden
Die SPD will schnelle Hilfen für Menschen aus Moria. In einer Resolution fordert sie nun die Aufnahme von Geflüchteten durch Bundesländer und Kommunen. Und eine Klärung vom Koalitionspartner binnen 48 Stunden.
Vera Rosigkeit
· 14. September 2020
Reichstagswahl 1930: Mit einer Präsidialregierung gegen die Nazis
Das Ergebnis der Reichstagswahl am 14. September 1930 ist ein fühlbarer Einschnitt in der Geschichte der Weimarer Republik. Die NSDAP wird zweitstärkste Kraft. Obwohl die SPD gewinnt, steckt sie in einem Dilemma.
Dirk Schumann
· 14. September 2020
Inland
Kommunalwahl in NRW: Norbert Walter-Borjans sieht Trendwende für die SPD
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist die SPD zweitstärkste Kraft. Sie kommt auf 24,3 Prozent der Stimmen. Trotz der Corona-Krise sind Millionen Menschen zur Wahl gegangen.
Karin Billanitsch
· 14. September 2020