Archiv September 2020
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International
US-Präsidentschaftswahl: Warum die Gewerkschaften auf Joe Biden setzen
Nur nur wegen der Corona-Krise spielt das Thema Wirtschaft eine zentrale Rolle im Präsidentschaftswahlkampf in den USA. Es ist auch das einzige Politikfeld, in dem Amtsinhaber Donald Trump vor Herausforderer Joe Biden liegt. Der setzt auf ein arbeitnehmerfreundliches Programm.
Inland
Kommunalwahl in NRW: Welche Rolle die Integrationsräte spielen
Parallel zur Kommunalwahl werden in Nordrhein-Westfalen auch die Integrationsräte gewählt. Die schwarz-gelbe Landesregierung wollte sie schon abschaffen. Dabei sind sie für viele Migrant*innen die einzige Möglichkeit, sich politisch zu beteiligen.
Kai Doering
· 13. September 2020
Inland
Brief an die Kanzlerin: SPD-Abgeordnete fordern Aufnahme von mehr Geflüchteten
150 Geflüchtete sind nicht genug. In einem Brief fordern zwei Drittel der SPD-Bundestagsabgeordneten Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, deutlich mehr Geflüchtete aus Moria aufzunehmen. Die Parteiführung unterstützt das.
Kai Doering
· 11. September 2020
Parteileben
Kommunalwahl: Warum Gewerkschafter*innen für die SPD kandidieren
Wenn am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die kommunalen Parlamente gewählt werden, stehen bei der SPD auch zahlreiche Gewerkschafter*innen auf den Wahlzetteln. „Gewerkschaften und SPD sind zwei starke Äste einer Eiche“, sagt Ünsal Başer, der in Duisburg kandidiert.
Kai Doering
· 11. September 2020
„Body Of Truth“: Was vier Künstlerinnen aus ihrem Schmerz machen
Wie lässt sich ein Leben mit Krieg, Gewalt und Unterdrückung in Kunst umwandeln? Der Dokumentarfilm „Body of Truth“ durchleuchtet die Vita von vier herausragenden Künstlerinnen. Eine von ihnen ist Marina Abramović.
ohne Autor
· 11. September 2020
Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen: „Die SPD war und ist eine sichere Bank“
Am Sonntag ist Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW SPD, sieht die SPD-Kandidat*innen nach einem ungewöhnlichen Wahlkampf aussichtsreich im Rennen.
Karin Billanitsch
· 11. September 2020
International
„France Relance“: Der Plan, mit dem Frankreich aus der Corona-Krise kommen will
Die Corona-Zahlen in Frankreich steigen wieder. Die Regierung hat die Schutzmaßnahmen wieder ausgeweitet. Einen erneuten Lockdown will sie unter allen Umständen vermeiden, denn die Folgen wären fatal.
Thomas Manz
· 11. September 2020
Inland
Druck auf Seehofer wächst: Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen
Nach Brand in Moria: Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert fordert Innenminister Horst Seehofer zum sofortigen Handeln auf. Die Kommunen im Städtebündnis „Sichere Häfen“ sind bereit zur Aufnahme.
Karin Billanitsch
· 10. September 2020
Meinung
Flüchtlingsdrama: Ursula von der Leyens gebrochenes Versprechen
Schon vor Monaten hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen europäischen Migrationspakt zur Lösung der Flüchtlingsfrage angekündigt. Passiert ist nichts. In Moria rächt sich das nun.
Karin Nink
· 10. September 2020
Politik erfahren: Auf Fahrradtour mit dem Bürgermeisterkandidaten
Wahlkampfveranstaltungen sind in Corona-Zeiten eine besondere Herausforderung. Die SPD im Kerpener Ortsteil Sindorf hat aus der Not eine Tugend gemacht: Gut eine Woche vor der Kommunalwahl lud sie zu einer Fahrradtour mit ihrem Bürgermeisterkandidaten ein.
Bernd Neuendorf
· 10. September 2020
Nach Brand in Moria: „Problem liegt bei Mitgliedstaaten“
Die Katastrophe in Moria war absehbar, sagt Birgit Sippel, migrationspolitische Sprecherin der Sozialdemokrat*innen in Europa. Es wurde zu wenig getan, um die Situation zu verbessern – und wenn jetzt niemand handelt, ändert sich wieder nichts.
Benedikt Dittrich
· 10. September 2020
International
Nach Brexit: Enge Kontakte zu Großbritannien bleiben
In London und Brüssel herrscht die Brexit-Fatigue. Ein harter Ausstieg ohne Handelsabkommen wird immer wahrscheinlicher. Künftig wird es wohl auf bilateralen Beziehungen ankommen – Deutschland ist dafür gut aufgestellt.
Jens Zimmermann
· 10. September 2020
Kultur
Carsten Brosda: „Die Corona-Beschränkungen treffen die Kulturlandschaft hart.“
Die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen für Kunst und Kultur in Deutschland, sagt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Carsten Brosda. Wie der Kulturbetrieb durch die Krise gebracht werden kann, ist Thema des ersten digitalen Kulturempfangs.
Kai Doering
· 10. September 2020
Menschenrechte: Fünf Gründe, warum die SPD auf ein Lieferkettengesetz drängt
Schon im Koalitionsvertrag haben Union und SPD die Einführung eines Lieferkettengesetzes vereinbart. Doch Teile der CDU um Wirtschaftsminister Peter Altmaier sträuben sich bislang. Fünf Gründe, warum die SPD nun auf eine Einführung drängt.
Jonas Jordan
· 9. September 2020
International
Gabriela Heinrich: „Im Moment ist Moskau kein verlässlicher Partner“
Der Giftanschlag auf Alexej Nawalny belastet die deutsch-russischen Beziehungen. Trotzdem müsse man mit Moskau im Gespräch bleiben, sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gabriela Heinrich.
Claudia Detsch
· 9. September 2020
International
Wie das Ultimatum von Johnson den harten Brexit befeuert
Während Boris Johnson der EU ein Ultimatum für die Brexit-Verhandlungen stellt, zeigt sich Europa unbeeindruckt. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange hält einen harten Brexit ohne Abkommen für immer wahrscheinlicher.
Benedikt Dittrich
· 9. September 2020
International
Flüchtlingslager Moria brennt: Was die SPD jetzt fordert
Moria, Europas größtes Aufnahmelager für Geflüchtete, steht in Flammen. Das griechische Camp war schon vor der Corona-Krise hoffnungslos überfüllt, seitdem wurden nur wenige evaquiert. Die SPD fordert jetzt schnelle Hilfe für die Opfer.
Benedikt Dittrich
· 9. September 2020
Inland
Lieferkettengesetz: Das Wirtschaftsministerium muss seine Verschiebetaktik aufgeben
Die Präsidentin von „Brot für die Welt“, Cornelia Füllkrug-Weitzel, fordert von der Bundesregierung ein Lieferkettengesetz in dieser Legislaturperiode. Unternehmen müssen ihre globale Verantwortung wahrnehmen, sagt sie im Interview.
Kai Doering
· 9. September 2020
Geschichte
Vor 150 Jahren: Als der SDAP-Vorstand in Handschellen abgeführt wurde
Weil sie zum Frieden mit Frankreich aufrief, wurde am 9. September 1870 die komplette Führung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP) verhaftet. Die Frage von Krieg und Frieden sollte die Sozialdemokratie noch Jahrzehnte beschäftigen.
Inland
Autogipfel: Wie die SPD Herstellern und Zulieferern helfen will
Vor dem „Autogipfel“ am Dienstagabend erneuert die SPD ihre Ablehnung einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren. Stattdessen soll ein Beteiligungsfonds helfen, den Wandel zu beschleunigen und Arbeitsplätze zu sichern.
Kai Doering
· 8. September 2020
