Archiv September 2020
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Inland
Schulden: SPD will Kommunen wieder handlungsfähig machen
Viele Kommunen sind hoch verschuldet und kaum noch handlungsfähig. Ein strukturelles Problem mit großen Gefahren. Deswegen hat SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz ein Konzept vorgelegt, um die Kommunen zu entlasten.
Karin Billanitsch
· 8. September 2020
BNR
„Unsere Farben“: Reichsbanner setzt auf Facebook Zeichen für die Demokratie
Mit einer Aktion auf Facebook stellt sich das „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ gegen die Vereinnahmung nationaler Symbole durch Rechtsextreme. Auslöser war der Angriff auf das Reichstagsgebäude am Rande der Corona-Demos Ende August in Berlin.
Kai Doering
· 8. September 2020
BNR
Lübcke-Prozess: Lügenvorwürfe gegen den geschassten Verteidiger
Der Anwaltsstreit im Prozess um das rechtsextreme Attentat auf Walter Lübcke geht weiter: Am Montag warf Rechtsanwalt Mustafa Kaplan seinem früheren Co-Verteidiger Frank Hannig vor, ein Geständnis des Hauptverdächtigen Stephan E. im wesentlichen Teil frei erfunden zu haben.
Joachim F. Tornau
· 7. September 2020
Community Organising: Die SPD sollte die Macht des Mitmachens für sich entdecken
Corona hat unsere gewohnten Strukturen durcheinandergewirbelt. Das kann eine Chance für einen neuen Politikansatz sein. Zuhören, sich aktiv vernetzen und gemeinsames Handeln initiieren, das muss der Anspruch einer modernen Kommunal- und Landespolitik sein, gerade für die SPD.
Alfonso Pantisano
· 7. September 2020
Inland
Digitalisierung: „Corona ist ein lautes Warnsignal, dass viele Schulen hinterherhinken“
Als Corona ausbrach, war Kevin Hönicke Lehrer an einem Berliner Gymnasium. Inzwischen ist er stellvertretender Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Im Interview sagt er, warum die Schulen dringend digitaler werden müssen und welche Aufgabe die Politik dabei hat.
Kai Doering
· 7. September 2020
Parteileben
Positionspapier: Wie die „Seeheimer“ die Innere Sicherheit stärken wollen
In einem Positionspapier formuliert der „Seeheimer Kreis“ seine Anforderungen an eine sozialdemokratische Innenpolitik. „Prävention und Repression“ sollen dabei gemeinsam gedacht werden.
Kai Doering
· 4. September 2020
Parteileben
Katja Glybowskaja: Mit vollem Engagement für Jena
Seit einem Jahr ist Katja Glybowskaja Fraktionsvorsitzende der SPD im Jenaer Stadtrat. Sie möchte ein Vorbild sein, damit sich mehr Frauen kommunalpolitisch engagieren. An diesem Dienstag wird sie mit dem Helene-Weber-Preis ausgezeichnet.
Jonas Jordan
· 4. September 2020
Christine Jung: Engagiert für Saarbrücken und Europa
Christine Jung ist überzeugte Europäerin und SPD-Stadtverordnete in Saarbrücken. Für ihr Engagement wird sie in diesem Jahr mit dem Helene-Weber-Preis ausgezeichnet. Damit setzt sie zugleich eine kleine Saarbrücker Tradition fort.
Jonas Jordan
· 4. September 2020
Inland
Ganztag für Grundschulkinder: „Wir wollen nicht nur Aufbewahrung“
2025 soll jedes Grundschulkind Anspruch auf eine Ganztagsbetreuung haben. Die Regierung will das Gesetz jetzt im Eilverfahren durchbringen. Womöglich zu schnell, warnt der Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Wolfgang Stadler und wünscht sich Qualität vor Tempo.
Vera Rosigkeit
· 4. September 2020
Ana-Maria Trasnea: Vom Aufstieg einer jungen Migrantin
Vor 13 Jahren kam Ana-Maria Trasnea aus Rumänien nach Berlin und sprach kaum Deutsch. Heute ist sie im Bezirk Treptow-Köpenick eine engagierte SPD-Kommunalpolitikerin. Dafür wird sie in diesem Jahr mit dem Helene-Weber-Preis ausgezeichnet.
Jonas Jordan
· 4. September 2020
SPD-Fraktion schlägt „Zukunftspakt Automobil“ für Strukturwandel vor
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei der Herbstklausur klar zur Automobilindustrie als Wohlstandsmotor bekannt. Die Sozialdemokrat*innen wollen die deutsche „Leitindustrie“ erhalten und haben auch eine klare Vorstellung, wie. Es gibt sogar ein Vorbild.
Benedikt Dittrich
· 4. September 2020
International
Bolivien im Corona-Wahlkampf: Krisen, Kollaps und Konfrontation
In Bolivien gehen vor den Wahlen selbst ehemalige Verbündete aufeinander los. Politische Kompromisse rücken in weite Ferne. Stattdessen nehmen Spannungen zu – und Parteien und Regierung mischen kräftig mit.
Jan Souverein
· 4. September 2020
BNR
Lübcke-Prozess: Welche Rolle spielte der Mitangeklagte Markus H.?
Der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke hat seinen Mitangeklagten Markus H. der Mittäterschaft beschuldigt. Doch im Prozess vor dem Frankfurter Oberlandesgericht wirkt der Neonazi geradezu entspannt – und hat bislang auch allen Grund dazu.
Joachim F. Tornau
· 3. September 2020
International
Erdgas-Streit im Mittelmeer: Erdogan provoziert mit Kriegsrethorik
Im Streit um Gasvorkommen und Seegrenzen im Mittelmeer wird der Ton zwischen der Türkei und Griechenland immer harscher. Erdogan droht mit Krieg, Griechenland setzt auf militärische Hilfe von Frankreich. Kann deutsche Diplomatie helfen?
Kristina Karasu
· 3. September 2020
Parteileben
Wie die SPD in Nordrhein-Westfalen den Wandel gestaltet
Auf ihrer Sommerreise durch Nordrhein-Westfalen erleben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein Bundesland im Wandel. Sozialdemokratische Oberbürgermeister haben viele kreative Ideen – und freuen sich über die Unterstützung im Kommunalwahlkampf aus Berlin.
Kai Doering
· 3. September 2020
Meinung
Warum Olaf Scholz genau der richtige SPD-Kanzlerkandidat ist
Während sich die Union parteiinternen Streitigkeiten hingibt, hat die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten eine zukunftsweisende Entscheidung für einen erfolgreichen Wahlkampf im kommenden Jahr getroffen, schreibt Siemtje Möller, Sprecherin des Seeheimer Kreises.
Siemtje Möller
· 2. September 2020
Meinung
Thomas Oppermann: Wir müssen unser offenes Parlament verteidigen!
Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, lehnt „übertriebene Sicherheitsmaßnahmen“ rund um das Reichstagsgebäude ab. Das Parlament müsse gerade jetzt offen und dialogbereit bleiben.
Thomas Oppermann
· 2. September 2020
Meinung
„Wer gewählte Parlamente angreift, hat nie die Freiheit im Sinn“
Bei den Demonstrationen in Berlin ging es darum, das eigene Ich über alles zu stellen. Streit um die Reichweite staatliches Handeln muss sein, mit Demokratie und Freiheit hat ein Angriff auf den Reichstag aber nichts zu tun. Im Gegenteil.
Christian Krell
· 2. September 2020
Inland
Kabinettsausschuss: SPD fordert Konsequenzen aus Ereignissen am Reichstag
Am Mittwoch trifft sich der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Thema dürften auch die Ereignisse am Reichstag am vergangenen Wochenende sein. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat klare Forderungen.
Kai Doering
· 1. September 2020
Parteileben
Dortmund: Warum Thomas Westphal Oberbürgermeister werden will
In den 90er-Jahren war er Juso-Bundesvorsitzender. Nun will Thomas Westphal Oberbürgermeister von Dortmund werden und damit die lange Tradition von sozialdemokratischen Stadoberhäuptern seit 1946 fortsetzen.
Maike Mackerodt
· 1. September 2020