Archiv 2020
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International
Corona in Großbritannien: „Leere Regale und Warteschlangen sind zurück.“
Wegen einer mutierten Form des Corona-Virus ist Großbritannien weitgehend vom Rest Europas abgeschnitten. Thomas Fröhlich von der SPD London beschreibt die Siutation vor Ort und sagt, warum die Grenzschließungen Boris Johnson beim Brexit nutzen könnten.
Kai Doering
· 23. Dezember 2020
Meinung
Brexit: Was die Bundesregierung jetzt für Deutsche in Großbritannien tun muss
Der harte Brexit hat nicht nur für die Brit*innen deutliche Konsequenzen, sondern auch für viele tausend deutsche Staatsbürger*innen, die in Großbritannien leben. Die Bundesregierung muss sich jetzt für die einsetzen.
Thomas Fröhlich
· 22. Dezember 2020
International
US-Präsident: „Die Aufgaben, die vor Biden und Harris liegen, sind gigantisch.“
Am 20. Januar wird Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt. Eine Schonfrist wird es für ihn und seine Stellvertreterin Kamala Harris nicht geben, sagt Knut Dethlefsen von der Friedrichs-Ebert-Stiftung. Umso entscheidender könnte der Ausgang der Senatswahl in Georgia sein.
Kai Doering
· 22. Dezember 2020
BNR
Lübcke-Mord: Bundesanwaltschaft verlangt hohe Strafen für beide Angeklagten
Lebenslange Haft plus Sicherungsverwahrung: Für den Neonazi Stephan E., den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke, hat die Bundesanwaltschaft die Höchststrafe gefordert. Der als Helfer angeklagte Markus H. soll zu fast zehn Jahren Gefängnis verurteilt werden.
Joachim F. Tornau
· 22. Dezember 2020
Inland
SPD-Gesundheitspolitikerin: „Corona macht auch zu Weihnachten keine Pause“
Trotz des harten Lockdowns werde es dauern, bis eine Entlastung der Intensivstationen zu spüren sein wird, glaubt Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie warnt, die Maßnahmen ernst zu nehmen und auch über Weihnachten Kontakte einzuschränken.
Jonas Jordan
· 18. Dezember 2020
Inland
Lauterbach: Frühestens im Herbst Herdenimmunität durch Corona-Impfung
Noch vor Ende des Jahres könnten die ersten-Corona-Impfungen in Deutschland starten. Laut SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist es höchste Zeit. Herdenimmunität werde Deutschland dennoch frühestens im Herbst 2021 erreichen.
Jonas Jordan
· 18. Dezember 2020
„One Word“: Hoffnung in einem vom Klimawandel bedrohten Paradies
Kein anderes Land ist so stark vom Klimawandel bedroht wie die Republik Marshallinseln. Der engagierte Dokumentarfilm „One Word“ stellt die Betroffenen in den Mittelpunkt und bringt Erstaunliches ans Licht.
ohne Autor
· 18. Dezember 2020
Inland
Lieferkettengesetz: Warum Hubertus Heil keine Kompromisse will
Seit heute ist klar: Ein Lieferkettengesetz ist mit CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier nicht zu machen. Und SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil will keine Kompromisse bei Menschenrechten, sondern ein Gesetz mit Rechtsfolgen. Was nun?
Vera Rosigkeit
· 17. Dezember 2020
Meinung
Bewaffnete Drohnen: Warum wir eine breite öffentliche Debatte brauchen
Die SPD-Bundestagsfraktion diskutierte in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten über den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Am Schluss stand die Entscheidung, in dieser Legislaturperiode nicht mehr darüber abzustimmen, sondern diese Frage zunächst in einer breiten öffentlichen Debatte zu diskutieren. Hierzu der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans.
Norbert Walter-Borjans
· 17. Dezember 2020
Parteileben
Beitragserhöhung: Was mit dem Geld der SPD-Mitglieder passiert
Zum 1. Januar werden die Beiträge der SPD-Mitglieder einmalig um 2,5 bzw. 5 Prozent erhöht. Und es gilt der Mindestbeitrag von 6 Euro. Was aber passiert mit dem Geld? Wir haben nachgefragt.
Die Redaktion
· 17. Dezember 2020
International
Zehn Jahre Arabischer Frühling: Frustration und Wandel in Tunesien
Heute jährt sich der Beginn der tunesischen Revolution zum zehnten Mal. In deren Folge erstarkten Umsturzbewegungen in der gesamten arabischen Welt. Die Bilanz fällt gemischt aus. Aber der Prozess ist noch lange nicht an seinem Ende angekommen.
Henrik Meyer
· 17. Dezember 2020
International
Green Deal: Wie die EU Vorreiterin beim Klimaschutz werden will
Der Kampf gegen den Klimawandel ist im neuen EU-Haushalt eine feste Größe geworden – trotz Pandemie und Krise. Der von Frans Timmermans ausgearbeitete Green Deal dient dabei als Anleitung zum sozialökologischen Wandel.
Benedikt Dittrich
· 16. Dezember 2020
Politische Bildung und Corona: Prävention macht kreativ
Viele Projekte gegen Rassismus brauchen die Schule als Treffpunkt. Doch in der Pandemie Âgehen diese Kontakte verloren: Vereine wie „Gesicht Zeigen!“ improvisieren mit digitalen Formaten und erreichen so Menschen im ganzen deutschsprachigen Raum.
Benedikt Dittrich
· 16. Dezember 2020
Parteileben
OV Quarantäne: Wie Sozialdemokrat*innen dem Lockdown trotzen
Die Corona-Pandemie lähmt auch das SPD-Parteileben. Yannick Haan und Christina Kampmann haben eine Möglichkeit geschaffen, wie sich Sozialdemokrat*innen trotz Lockdowns per Videokonferenz politisch austauschen können.
Jonas Jordan
· 16. Dezember 2020
International
Transparenzregister: „Ein guter Tag für die Europäische Union“
Im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist am Dienstag in Brüssel ein neues Transparenzregister vorgestellt worden, das künftig für Rat, Kommission und Parlament gelten soll. Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) sprach von einem guten Tag für die Europäische Union.
Jonas Jordan
· 16. Dezember 2020