Archiv 2020
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International
Von Gleichstellung bis Mindestlohn: So sieht ein soziales Europa aus
Die Pandemie hat die sozialpolitische Arbeit während der EU-Ratspräsidentschaft in diesem Jahr überschattet. Dennoch gibt es bemerkenswerte Erfolge, bilanzieren Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey
Vera Rosigkeit
· 16. Dezember 2020
International
Wie die SPD Steuerbetrug weltweit effektiv bekämpfen will
Jedes Jahr werden auf der ganzen Welt hunderte Milliarden Euro Steuern nicht gezahlt. Auf der Strecke bleiben der Rechtsstaat und die soziale Gerechtigkeit. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit Lösungsvorschlägen dazu.
Vera Rosigkeit
· 16. Dezember 2020
Meinung
Warum Deutschland besondere Verantwortung für eine starke EU hat
Die Corona-Pandemie stellt die Europäische Union vor eine der größten Herausforderungen seit ihrer Gründung. Wir müssen die Einigkeit nach innen stärken und die EU gezielt weiterentwickeln. Beides erfordert politschen Mut.
Olaf Scholz
· 16. Dezember 2020
Meinung
Brexit: Warum ein schlechter Deal besser wäre als keiner
Auch wenn Boris Johnson kaum Kompromissbereitschaft zeigt, verhandelt die EU beim Brexit bis zum letztmöglichen Moment. Denn selbst ein schlechter Deal wäre besser als gar keiner. Vor allem für die Menschen in Großbritannien.
Kay Walter
· 15. Dezember 2020
Inland
Grundrente kommt – Soli geht: gute Neuigkeiten zum Jahreswechsel
Für Familien und Beschäftigte hat die SPD für das neue Jahr einiges auf den Weg gebracht: Die Grundrente kommt, der Soli geht, Steuern sinken auch für Alleinerziehende, es gibt mehr Kindergeld und eine Homeoffice-Pauschale. Hier ein Überblick.
Vera Rosigkeit
· 15. Dezember 2020
Kultur
Volker Kutschers Olympia: Sport und Mord im Schatten der Nazis
Volker Kutscher hat die Olympischen Spiele 1936 zum Schauplatz seines neuen Kriminalromans gemacht. Die Mordermittlungen von Kommissar Rath rücken angesichts der Zustände im nationalsozialistisch regierten Deutschland zunehmend in den Hintergrund.
Carl-Friedrich Höck
· 15. Dezember 2020
International
„Die Idee der europäischen Solidarität sollte nicht vorzeitig abgeschrieben werden.“
2020 war ein schwieriges Jahr für die Europäische Union. Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, wurden aber die richtige Schlüsse aus der Corona-Krise gezogen. Sie könnten die EU nachhaltig stärken.
Kai Doering
· 14. Dezember 2020
Inland
SPD-Ministerin Lambrecht will mehr Schutz für Whistleblower
In Deutschland soll bald ein „Gesetz zum Schutz hinweisgebender Personen“ beschlossen werden. Verstöße gegen deutsches Recht sollen künftig von Whistleblowern gefahrlos gemeldet werden können. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizministerin Christine Lambrecht liegt vor.
Christian Rath
· 14. Dezember 2020
Inland
Hubertus Heil: Mindestlohn muss steigen und bei allen ankommen
Für rund vier Millionen Menschen hat der Mindestlohn ein deutliches Plus gebracht. Eine Studie zeigt nun, dass er weiter steigen muss und: dass er nicht bei allen ankommt, so Hubertus Heil. Für Januar kündigt der Arbeitsminister Vorschläge an.
Vera Rosigkeit
· 14. Dezember 2020
Parteileben
Saskia Esken zum Debattencamp: „Im digitalen Wandel steckt viel Musik.“
6000 Teilnehmer*innen und viele gute Ideen fürs Wahlprogramm: Saskia Esken ist mit dem Debattencamp äußerst zufrieden. Im Interview sagt die SPD-Vorsitzende, was sie aus der Veranstaltung mitnimmt und was mit den entstandenen Vorschlägen passiert.
Jonas Jordan
· 13. Dezember 2020
Parteileben
SPD-Debattencamp: Scholz' Antwort auf die Populisten
Beim Talk des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz mit dem US-amerikanischen Philosophen Michael J. Sandel sind sich beide einig: Die Sozialdemokratie muss mehr für Würde und Anerkennung tun. Scholz setzt dafür auf ein gesellschaftliches Bündnis.
Jonas Jordan
· 12. Dezember 2020
Parteileben
Olaf Scholz beim Debattencamp: „Wir haben den Plan für die Zukunft.“
In seiner ersten Rede als SPD-Kanzlerkandidat auf Bundesebene schlägt Olaf Scholz den Bogen von der Corona-Krise zu den Herausforderungen für die kommenden Jahre. Dabei stellt er für die SPD klar: „Wir sind nicht bei denen, die sich für etwas Besseres halten.“
Kai Doering
· 12. Dezember 2020
Parteileben
SPD-Debattencamp: „Was für ein ereignis- und erkenntnisreicher Tag.“
Am 12. Dezember veranstaltete die SPD ihr erstes digitales Debattencamp. 70 Speaker*innen diskutierten in 30 Veranstaltungen. Jede*r konnte online dabei sein. Hier gibt es die Höhepunkte zum Nachlesen.
Vera Rosigkeit
· 12. Dezember 2020
Inland
Fünf Jahre Pariser Klimaabkommen: „Es bleibt noch viel zu tun.“
Fünf Jahre nach Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens zieht Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine positive Bilanz. Dennoch bleibe noch viel zu tun. Der Wiederbeitritt der USA sei „eine großartige Nachricht“.
Kai Doering
· 11. Dezember 2020
Parteileben
Zum Tod von Walter Edenhofer: ausgezeichnet durch herausragende Menschlichkeit
Über Jahrzehnte hat Walter Edenhofer als Arbeitnehmersekretär des SPD-Parteivorstandes die Geschicke der AfA bestimmt und die Verbindungen der SPD zu den Gewerkschaften organisiert. Nun ist er im Alter von 89 Jahren gestorben.
Rudolf Dreßler
· 11. Dezember 2020
Meinung
5 Jahre nach Paris: Aufschwung für Klimaschutz?
Am Samstag jährt sich das Pariser Klimaschutzabkommen zum fünften Mal. Das ist kein Grund für Feierlaune. Doch durch Paris ist beim Klimaschutz viel in Bewegung gekommen, meint die SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt.
Delara Burkhardt
· 11. Dezember 2020
Kultur
Filmtipp „Crescendo“: Ein Orchester spielt für den Frieden im Nahen Osten
Kann Musik die Welt zum Besseren wenden? In dem Drama „Crescendo“ lassen sich junge Musiker*innen aus Israel und den Palästinensergebieten auf ein künstlerisches und zwischenmenschliches Abenteuer ein. Ihr gemeinsames Kammerorchester hat ein reales Vorbild.
ohne Autor
· 11. Dezember 2020
International
55 Prozent bis 2030: EU will Klimaziel deutlich verschärfen
Die Europäische Union wird ihre Klimaziele verschärfen. Nach dem Willen der Staats- und Regierungschef*innen soll der CO2-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 sinken. Die SPD will aber noch mehr.
Kai Doering
· 11. Dezember 2020
Meinung
Wenn Mitbestimmung missachtet wird: Das sind die Vorschläge der IGBCE
Unser Verständnis von Mitbestimmung verändert sich, bisweilen wird es mit Füßen getreten. Continental ist leider nur ein Beispiel – wenn auch ein besonders krasses. Die Missachtung eines politischen Konsenses darf nicht ohne Antwort bleiben. Ein Gastbeitrag.
Michael Vassiliadis
· 11. Dezember 2020