Archiv 2020
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International
Einigung in Brüssel: EU-Rechtsstaatsmechanismus kommt
Die EU-Staats- und Regierungschef*innen haben sich auf einen Kompromiss beim Rechtsstaatsmechanismus geeinigt. Ungarn und Polen geben damit ihren Widerstand gegen den EU-Haushalt auf. Auch die Corona-Hilfen können wie geplant fließen.
Kai Doering
· 10. Dezember 2020
Parteileben
SPD-Debattencamp: „Highlight auf dem Weg zum Regierungsprogramm“
Am Samstag findet das digitale Debattencamp der SPD statt. „Wir werden sieben Stunden aus dem Willy-Brandt-Haus senden“, kündigt Generalsekretär Lars Klingbeil an. Mit Spannung erwartet wird die Rede von Olaf Scholz.
Kai Doering
· 10. Dezember 2020
International
Warum sich zwei Jusos gegen Hunger und Armut engagieren
Luisa Stauder und Max Hentschel engagieren sich im Kampf gegen Hunger und Armut. Zum Tag der Menschenrechte erzählen die beiden Jusos, inwieweit sich diese Probleme durch Corona zusätzlich verschlimmert haben.
Jonas Jordan
· 10. Dezember 2020
Meinung
Gleichstellungspolitik: Corona als Brennglas eines alten Problems
Wie können die Interessen von Frauen bei der nächsten Krise von Anfang an besser berücksichtigt werden? Auch darüber diskutiert die SPD beim Debattencamp 2020. Die stellvertretende Parteivorsitzende Klara Geywitz ist eine der Speaker*innen zum Thema.
Klara Geywitz
· 10. Dezember 2020
Claudia Moll: „Pflege, wie ich sie mir wünsche“
Auf Pflegebedürftige eingehen, Pflegekräfte wertschätzen und Angehörige entlasten – für die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll ist Altenpflege ein schöner Beruf, wenn die Bedingungen stimmen. Dabei geht es nicht nur um Geld, erklärt sie im Interview.
Vera Rosigkeit
· 9. Dezember 2020
Inland
Harter Lockdown in Sachsen: Wie konnte Bautzen Corona-Hotspot werden?
Ganz Sachsen geht ab Montag in einen scharfen Lockdown, die Landesregierung scheint keine andere Möglichkeit mehr zu sehen, um die zu hohen Corona-Infektionszahlen zu senken. Der SPD-Oberbürgermeister aus Hoyerswerda im Landkreis Bautzen ist nicht überrascht.
Benedikt Dittrich
· 9. Dezember 2020
Parteileben
Korruption: „Die SPD muss zeigen, dass es eine andere Art von Politik gibt.“
Im Frühjahr schlug die Lobbyismus-Affäre um den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor hohe Wellen. Bei der Bundestagswahl tritt SPD-Mann Erik von Malottki gegen Amthor an. Er will Korruption zum Thema im Wahlkampf machen und wirbt für eine Selbstverpflichtung für Abgeordnete.
Kai Doering
· 9. Dezember 2020
Warum Jessica Rosenthal auf ein Rekordergebnis als Juso-Vorsitzende hoffen darf
Lara Herter ist seit kurzem Vorsitzende der Jusos Baden-Württemberg. Sie will Schluss machen mit Flügelkämpfen auf Bundesebene und hat der designierten Juso-Vorsitzenden Jessica Rosenthal deshalb bewusst ihre Unterstützung zugesichert.
Jonas Jordan
· 9. Dezember 2020
International
Warum der Türkei jetzt EU-Sanktionen drohen
Diese Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs Sanktionen gegen die Türkei prüfen. Außenminister Heiko Maas zeigt sich im Vorfeld enttäuscht über die mangelnde Dialogbereitschaft Ankaras. Die Reform-Versprechen Erdogans liefen bisher ins Leere.
Kristina Karasu
· 9. Dezember 2020
Meinung
Betriebliche Mitbestimmung: Wir wollen mehr Wirtschaftsdemokratie wagen
Wir stecken mitten in der Transformation unserer Industriegesellschaft. Die Rechte von Arbeitnehmer*innen dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben. Die Digitalisierung der Arbeitswelt ist nur dann ein echter Fortschritt, wenn wir in Sachen Arbeitnehmer*innenschutz keinen Rückschritt machen.
Cansel Kiziltepe
· 9. Dezember 2020
Meinung
Sachsen-Anhalt: Regierung gerettet, Rundfunk schwer beschädigt
Der Landtag in Sachsen-Anhalt stimmt nicht über den Rundfunk-Staatsvertrag ab. CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff rettet damit seine Regierung, beschädigt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber schwer.
Kai Doering
· 8. Dezember 2020
Inland
Rundfunkstaatsvertrag: Gute Chancen für die Sender
Nach der Entscheidung in Sachsen-Anhalt ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf politischem Wege zunächst gescheitert. Deshalb werden die Rundfunkanstalten versuchen, sie beim Bundesverfassungsgericht durchzusetzen – mit guten Chancen.
Christian Rath
· 8. Dezember 2020
Sachsen-Anhalt: „Das hätte das Aus für die Koalition bedeutet“
Es sei nicht überraschend, dass Ministerpräsident Reiner Haseloff ein zweites Mal die Reißleine zog, sagt die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt Katja Pähle. Was das für den Rundfunkbeitrag bedeutet und für die Weiterarbeit in der Koaltion, erklärt sie im Interview.
Vera Rosigkeit
· 8. Dezember 2020
Inland
Corona: „Für junge Menschen ist die Situation sehr belastend.“
Junge Menschen trifft die Corona-Krise doppelt hart. Ihr Alltag hat sich drastisch verändert. Gleichzeitig bangen sie um ihre Zukunftsaussichten. Wir müssen den Jungen jetzt gezielt Unterstützung anbieten, fordert die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, Lisi Maier.
Kai Doering
· 8. Dezember 2020
Inland
Olaf Scholz: Deutschland kommt „viel besser“ aus der Krise als erwartet
In der Corona-Pandemie erholen sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Bundesrepublik stärker als prognostiziert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz verwies im Bundestag auf weltweites Lob für das deutsche Krisenmanagement. Jetzt komme es darauf an, dass die Krisenlasten „fair und gerecht“ verteilt würden.
Lars Haferkamp
· 8. Dezember 2020
Inland
Tarifvertrag für die Altenpflege: „Haben keine Zeit zu verlieren“
Der Arbeitgeberverband BVAP und ver.di kämpfen für einen Tarifvertrag in der Altenpflege. Ein Zwischenergebnis ist erzielt, doch fehlt die Zustimmung von Caritas und Diakonie. Wie es weitergeht, erklärt verdi-Vorstand Sylvia Bühler im Interview.
Vera Rosigkeit
· 8. Dezember 2020
Resolution zum Kniefall: SPD betont Rechtsstaatlichkeit in Europa
In einer Resolution zum 50. Jahrestag des Kniefalls Willy Brandts unterstreicht der SPD-Vorstand die Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen für Europa. Die Parteiführung macht klar: Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten und das Bekenntnis zu den Grundwerten gehören zusammen.
Kai Doering
· 7. Dezember 2020
Donald Tusk: Warum Brandts Botschaft wichtig für Europa ist
Zum 50. Jahrestag von Willy Brandts Kniefall spricht der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk über dessen Bedeutung für die polnische Geschichte. Die Geste des damaligen Bundeskanzlers sei heute noch genauso gültig und wichtig wie eh und je.
Jonas Jordan
· 7. Dezember 2020
Ein Jahr SPD-Vorsitzende: Esken und Walter-Borjans ziehen positive Bilanz
Ein Jahr nach ihrer Wahl zur Doppelspitze der SPD haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine positive Zwischenbilanz gezogen. Bis zur Bundestagswahl wollen beide CDU und CSU in der großen Koalition in zentralen Punkten noch „in die Pflicht nehmen“.
Kai Doering
· 7. Dezember 2020
Maßnahmen gegen rechts: Für Nazis darf es nicht gemütlich bleiben!
Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung gegen Rassismus und Antisemitismus geht wichtige Herausforderungen an. Doch einiges bleibt zu vage formuliert. Straftaten werden noch immer viel zu selten juristisch verfolgt.
Timo Reinfrank
· 7. Dezember 2020
Parteileben
Wahlkampf: Wie die SPD eine neue Sicherheitspolitik definieren will
Wie kann Freiheit und Sicherheit in Europa und Deutschland gesichert werden, für welche Fragen muss die SPD im Wahlkampf Antworten parat haben? Darüber diskutierte Katarina Barley mit Genoss*innen bei der Konferenz „Freiheit und Sicherheit im Einklang“.
Benedikt Dittrich
· 7. Dezember 2020
Meinung
Was Brandts Kniefall 1970 für die Jusos bedeutete
1970 war Karsten Voigt Bundesvorsitzender der Jusos. Er beschreibt, warum Brandts Kniefall das ausdrückte, was viele Jusos empfanden. Und was das Jubiläum dieser Geste für das deutsch-polnische Verhältnis heute bedeuten könnte.
Karsten Voigt
· 7. Dezember 2020