Archiv August 2023
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International
Ecuador: Welche Hoffnungen auf Luisa González ruhen
Mit Luisa González lag bei der Präsidentschaftswahl in Ecuador zum ersten Mal eine Frau vorne. In der Stichwahl tritt sie gegen einen Bananen-Unternehmer an, der ihr gefährlich werden könnte, sagt Constantin Groll von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Alexander Isele
· 22. August 2023
International
Skandinavien: Was sich Saskia Esken in Sachen Bildung abschauen will
Bei ihrer Reise nach Norwegen und Finnland entdeckt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Aspekte, die im dortigen Bildungssystem besser laufen als in Deutschland. Doch in manchen Bereichen gibt es auch ganz ähnliche Probleme.
Karin Nink
· 22. August 2023
Parteileben
Sozialistenhut: Warum die SPD Lindau Florian von Brunn geehrt hat
Seit 1986 verleiht der SPD-Kreisverband Lindau den Sozialistenhut. In diesem Jahr hat ihn der bayerische SPD-Spitzenkandidat Florian von Brunn erhalten, der für politische Veränderungen im Freistaat kämpft.
Olaf Winkler
· 21. August 2023
Parteileben
Juso-Vorsitz: Wer sich um Jessica Rosenthals Nachfolge bewirbt
Nach fast drei Jahren im Amt will Jessica Rosenthal auf dem Bundeskongress der Jusos im November nicht erneut als Vorsitzende antreten. Zwei ihrer Stellvertreter*innen bewerben sich stattdessen um ihre Nachfolge.
Jonas Jordan
· 21. August 2023
Soziale Politik
Andreas Steppuhn: „Viele Tafeln sind an ihrer Belastungsgrenze.“
Immer mehr Menschen müssen beim Essen sparen, warnt der Vorsitzende der „Tafeln“, Andreas Steppuhn. Gleichzeitig nehmen Lebensmittel-Spenden seit Jahren ab. Ein Gesetz gegen Lebensmittel-Verschwendung könnte helfen.
Kai Doering
· 21. August 2023
Parteileben
Klingbeils Sommerreise: Warum der SPD-Vorsitzende ins Schwitzen kommt
Die klimaneutrale Transformation und die Landtagswahlen in Hessen und Bayern erfolgreich gestalten – das treibt Lars Klingbeil bei seiner Sommerreise um. Der SPD-Vorsitzende gerät dabei gleich mehrmals ins Schwitzen.
Jonas Jordan
· 18. August 2023
Inland
Neue Studie: Wie der Staat durch die Kindergrundsicherung Geld spart
Die Ampel-Koalition erhält für die geplante Kindergrundsicherung Rückendeckung: Denn sie nicht einzuführen, wäre nach einer Studie des DIW mit Kosten von bis zu 120 Milliarden Euro um ein Vielfaches teurer.
Lars Haferkamp
· 18. August 2023
Inland
SPD-Chef Klingbeil über Koalitionsstreit der Ampel „sehr fassungslos“
Während seiner Sommerreise nach Bayern und Hessen kritisiert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Donnerstagabend den Koalitionsstreit in der Ampel. Er formuliert zudem klare Erwartungen an die bevorstehende Kabinettsklausur.
Jonas Jordan
· 18. August 2023
Inland
Wie das Ehegattensplitting ein überholtes Rollenbild zementiert
Das Ehegattensplitting fördert Paare, die möglichst ungleich hoch verdienen. Auch deshalb verharren Frauen in Minijobs, obwohl sie gut qualifiziert sind. Unternehmerin Jasmin Arbabian-Vogel fordert: das Ehegattensplitting abschaffen – sofort!
Vera Rosigkeit
· 17. August 2023
Inland
Wort gehalten: Das hat die Ampel in der Sozialpolitik erreicht
„Die Ampel kriegt nichts auf die Reihe!“, behaupten manche. Stimmt das? Wir haben in unserer Serie zur Halbjahresbilanz 2023 genau hingeschaut, was die Koalition geleistet hat. Heute zum Thema Soziales.
Lars Haferkamp
· 17. August 2023
Inland
Solarpaket 1: Weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Solarstrom
Die Bundesregierung will den Ausbau von Solarstrom erleichtern und beschleunigen. Dazu hat das Kabinett am 16. August 2023 das „Solarpaket 1“ beschlossen. Wir erklären, was sich für die Bürger*innen konkret ändert.
Lars Haferkamp
· 17. August 2023
International
Reisen in die Türkei: Was türkischstämmige SPD-Abgeordnete raten
Nachdem eine Linken-Abgeordnete dort festgenommen wurde, rät der Deutsche Journalistenverband grundsätzlich von Reisen in die Türkei ab. Wie gehen SPD-Parlamentarier*innen mit der Situation um?
Jonas Jordan
· 16. August 2023
Inland
Lauterbach: Cannabis-Gesetz ist Wende in deutscher Drogenpolitik
Für Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist es ein Gesetz mit Augenmaß: Das „Konzept der kontrollierten Legalisierung“ soll Probleme lösen, die bereits vorhanden sind. Kinder- und Jugendschutz spielen dabei eine große Rolle, so der SPD-Poltiiker.
Vera Rosigkeit
· 16. August 2023
International
Wahlen in Ecuador: Warum die Gewalt den Rechten in die Hände spielt
Nach einer Reihe politischer Morde droht Ecuador im Chaos zu versinken. Nutznießer davon dürften bei den Wahlen am kommenden Sonntag rechte Kräfte sein. Dem Land droht ein Weg in die Dunkelheit.
Conny Reuter
· 16. August 2023
Inland
Berlin: Wie sich ukrainische Sozialdemokrat*innen im Exil engagieren
Seit elf Jahren gibt es eine sozialdemokratische Plattform in der Ukraine, seit dem vergangenen Jahr ist sie auch in Berlin aktiv. Die Sozialdemokratie habe ihr geholfen, in Deutschland anzukommen, sagt die Koordinatorin.
Jonas Jordan
· 16. August 2023
Soziale Politik
Höheres Rentenalter? Warum die SPD und Olaf Scholz dagegen sind
Den Rentenbeginn an die Lebenserwartung koppeln und das Eintrittsalter weiter anzuheben, ist keine neue Idee. Diesmal kommt sie von der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm. Vieles spricht dagegen. Hier einige Gründe.
Vera Rosigkeit
· 15. August 2023
Inland
So will die Bundesregierung mit einem Digitalcheck Gesetze verbessern
Die Ampel-Koalition will, dass Bundesgesetze künftig „digitaltauglich“ sind. Was das in der Praxis für Bürger*innen und Unternehmen bedeutet und wie die Regierung ihr Ziel erreichen will, erklären wir hier.
Lars Haferkamp
· 15. August 2023
Parteileben
Warum feministische Entwicklungspolitik auch provozieren soll
Was sind die Ziele feministischer Entwicklungszusammenarbeit und wie soll deren konkrete Umsetzung ab Herbst erfolgen? Das hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze in einer Podcast-Folge des Netzwerkes „Feministische Außenpolitik“ erläutert.
Jonas Jordan
· 14. August 2023